Bisher kamen nahezu 100 % aller Atemschutzmasken auf dem deutschen Markt aus China. Dort wird aber kaum noch produziert und so fehlen die Masken überall im Land. Das ändern sich allerdings in diesen Tagen überall […]
Die für den Green Deal veranschlagten 1.000 Mrd. € sollten in die Wirtschaft als Ausgleich für die zu erwartenden Corona-Verluste fließen. Der EU-Abgeordnete der AfD-Delegation Markus Buchheit fordert die sofortige Umkehr in der Wirtschafts- und […]
Berlin, 21. März 2020. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat auf seiner Vorstandssitzung am 20. März in Berlin mehrheitlich beschlossen: „Der Bundesvorstand erwartet als Ergebnis des morgigen ‚Flügel‘-Treffens eine Erklärung darüber, dass sich der […]
In der Corona-Krise verlagert sich das gesamte gesellschaftliche und das Arbeits-Leben ins Internet. Es wird gechattet, gemailt und Kollegen treffen sich auf Plattformen, auf denen gemeinsam gearbeitet und konferiert werden kann. Millionen Menschen arbeiten von […]
Zum Wohl des Landes stellen wir von der AfD in dieser Krise den politischen Streit zurück. Trotz der fortwährenden Verlautbarungen vieler Politiker, die AfD müsse ausgegrenzt und außenvorgelassen werden, funktioniert die Zusammenarbeit mit sämtlichen anderen […]
SMS und Chatverläufe auf dem Handy der ehemaligen CDU-Verteidigungsministerin hätten zumindest etwas Licht in die Berateraffäre des Verteidigungsressorts bringen können. Doch sie sind weg – wie alles auf den beiden Blackberry-Handys der Ex-Ministerin. Eine erste […]
Die Einsetzung eines Notparlaments in Sachsen-Anhalt wegen Corona scheitert am parteipolitischen Dünkel der anderen Landtagsfraktionen. Krisen lassen sich politisch am besten meistern, wenn eine starke Handlungsfähigkeit der Legislative gegeben ist. Was jedem Bürger und Wähler […]
Die anderen Bundestagsfraktionen sollten ihre pauschal ablehnende Haltung gegenüber Initiativen der AfD überdenken. Der rechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Roman Reusch, hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, das das Gesetz zum Abkommen über ein EU-weites „Einheitliches […]
Wenn die ÖR-Sender – wie Corona-bedingt der Fall – weniger produzieren, sollten die Rundfunkbeiträge ausgesetzt werden. In Zeiten der Corona-Krise kommen nicht nur gesundheitliche Belastungen auf die Bürger Deutschlands zu, sondern auch finanzielle Sorgen. Nun […]
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