Der Verfassungsschutz wirft mir vor, ich würde mit meiner Aussage „unverhohlen den Nationalsozialismus verherrlichen” -eine absolut unverschämte Unterstellung. Ich habe in meiner Aussage vom 13.02.2018, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens, ein würdevolles und aufrichtiges Gedenken […]
Wenn ein Anschwellen der illegalen Migrantenströme droht, müssen endlich die deutschen Grenzen geschlossen und gesichert werden. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel fordert Bundesinnenminister Seehofer (CSU) zu einer wirksamen Bekämpfung der sich abzeichnenden, neuen Migrationswelle […]
Statt immer mehr Geld für die Problemverwaltung auszugeben, sollten die Ursachen von Jugendproblemen erforscht und abgestellt werden. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst sieht die immer höheren Kosten für die staatliche Jugendhilfe als einen Indikator für Fehler […]
Indem die anderen Parteien die Beschneidung zum Asylgrund erklären und die Ursachen verschweigen, erweisen sie den Frauen einen Bärendienst. Die frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, Christine Anderson, bewertet die vom EU-Parlament Mitte Februar 2020 […]
AfD-Antrag für mehr Verbaucherschutz von CDU und SPD in den Fachausschüssen abgelehnt. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier und Jens Maier sind enttäuscht darüber, dass sich die Regierungsparteien CDU und SPD in den Fachausschüssen ‘Tourismus’ und ‘Recht’ […]
Das wahre Problem für unsere Demokratie sitzt im Kanzleramt, nicht in Thüringen. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Alice Weidel fordert nach den Vorgängen um den erzwungenen Rücktritt des gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) den Rücktritt von […]
Bei der Unterstützung von Familien in Not sollten alle Landtagsparteien an einem Strang ziehen. Die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Brandenburg, Birgit Bessin, hält es für nicht nachvollziehbar, warum in der Stiftung „Hilfe für Familien in […]
Die Ablehnung durch die GRÜNEN unterstreicht deren mangelndes Verständnis für außen- und handelspolitische Zusammenhänge. Der außerhandelspolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Maximilian Krah, begrüßt im Namen der AfD-Delegation die Zustimmung des EU-Parlaments für ein Freihandelsabkommen […]
Die eng gefassten Ausnahmen, die das Bundesverfassungsgericht für eine Beobachtung zulässt, liegen bei AfD-Abgeordneten nicht vor. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Roland Hartwig, erklärt zu einem Medienbericht, dass der Verfassungsschutz damit begonnen habe, mehrere AfD-Abgeordnete […]
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