MV-Sozialministerin Drese offenbart bei Pflege völlige Ahnungslosigkeit

Thomas de Jesus Fernandes, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, FotoAfD-MV

AfD empfiehlt SPD-Ministerin ein Praktikum und verweist als Einsteig auf die im AfD-Video zur Pflege festgehaltenen Erfahrungen.

Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes, sieht in jüngsten Äußerungen von Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Drese zur ‘Pflegeoffensive’ einen Akt von „Wählertäuschung: „Die Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung und die Versprechungen der Ministerin Drese sind schlichtweg als Frechheit und billigste Wählertäuschung zu bezeichnen. Dabei offenbart Frau Drese wieder einmal ihre völlige Ahnungslosigkeit im Bereich der Pflege“. Fernandes bezieht sich auf Aussagen der SPD-Ministerin anläßlich des Unternehmertages des Bundesverbandes für ambulante Dienste und stationäre Einrichtungen, in denen sie sich u. a. für mehr ausländische Pflegekräfte ausgesprochen hatte, um so die Pflegemisere im Land zu bekämpfen. Für Fernandes dokumentiert sich darin ein hohes Maß an Ahnungslosigkeit, weil die Ministerin die Problemstellungen und Anforderungen im Pflegebereich offensichtlich gar nicht auf dem Schirm habe.

„Fakt ist, die Pflegedienste in Mecklenburg-Vorpommern würden gerne mehr bezahlen, sind aber an die Leistungskataloge der Kranken- und Pflegekassen gebunden. Dort wird explizit festgelegt, wie viel Geld die Pflegedienste, für welche Leistungen bekommen. Dieser Leistungskatalog muss unbedingt erneuert und reformiert werden. Erst dann kann eine faire Bezahlung für diese verantwortungsvolle Aufgabe gewährleistet werden.

Wenn Frau Drese in diesem Kontext höhnisch von ‚intelligenten Dienstplanmodellen‘ oder von mehr ‚Fachkräften aus anderen Staaten‘ spricht, ist das ein Schlag ins Gesicht aller Pflegedienste und ihrer Beschäftigten. Ich selbst habe erst vor wenigen Wochen ein Tagespraktikum in einem privaten Pflegedienst absolviert und mir dabei ganz genau die Probleme und Sorgen angesehen und angehört und mittels eines eigenen Videos auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Ein Tagespraktikum wäre auch Frau Drese mehr als nur nahezulegen, um endlich einen realistischen Einblick in die Pflegeproblematik zu bekommen – doch darauf können wir wohl lange warten.

Wir als AfD-Fraktion wollen nachbessern. Dafür bringen wir am Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Reformierung des Landespflegefördergeldgesetzes in den Schweriner Landtag ein“, sagt Fernandes.

Youtube-Video „Abgeordneter als Praktikant in der ambulanten Pflege“: https://www.youtube.com/watch?v=iSseJ0u_AbA&feature=youtu.be

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion Meckenburg-Vorpommern zum Landespflegefördergeldgesetz: http://afd-fraktion-mv.de/wp-content/uploads/2019/10/Gesetzesentwurf-der-AfD-Fraktion.pdf