Das “alternative Konjunkturprogramm”: Mehrwertsteuer runter, Kaufkraft rauf

Jörg Nobis MdL, Dr. Bruno Hollnagel MdB, Claus Schaffer MdL (v.l.n.r.) am 6. September 2019 in Kiel, FotoAfDSchleswig-Holstein

Die Mehrwertsteuer-Senkung auf 15 Prozent wird die Kaufkraft der Bürger erhöhen.

Am 6. September 2019n erläuterte Dr. Bruno Hollnagel MdB, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages, wie die AfD-Bundestagsfraktion mit einem “alternativen Konjunkturprogramm” die im Abschwung befindliche Wirtschaft in Deutschland ankurbeln möchte. Sein im Plenarsaal des Kieler Landeshauses gehaltener Vortrag „Sanierungsfall Deutschland“ hatte in der anschließenden Fragerunde zu einer lebhaften Diskussion geführt.

Hierzu kommentiert Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein: „Die Idee, ein Jahr lang den Regelsteuersatz von 19 auf 15 Prozent und den ermäßigten Steuersatz von 7 auf 5 Prozent abzusenken, um so die Kaufkraft der Bürger flächendeckend zu erhöhen, kam bei den Besuchern des heutigen Vortrags von Dr. Hollnagel sehr gut an. Dies ergab auch die anschließende Diskussionsrunde, in der es zu diesem Vorstoß der AfD-Bundestagsfraktion besonders viele Fragen gab. Für eine lebhafte Debatte sorgte außerdem der Vorschlag von Dr. Hollnagel, ein Gesetz in den Bundestag einbringen zu wollen, das Minus-Zinsen in Deutschland verbietet. Denn angesichts sich verschlechternder Wirtschaftsdaten und einer beginnenden Rezession, waren auffallend viele Diskussionsteilnehmer daran interessiert, wie sie ihr Erspartes, das sie für den Lebensabend zurückgelegt haben, sichern können. Insgesamt hat der Abend deutlich gemacht, dass das Interesse der Bürger an der wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land sehr groß ist – ebenso die Erörterung neuer Lösungsansätze, die die AfD für die wachsenden Probleme in diesem Bereich mittlerweile anbietet. Dies ermutigt uns, auch zukünftig Wirtschaftsthemen bei ‚Fraktion im Dialog‘ zu behandeln“, sagt Nobis.