Steinmeier vertritt nicht alle Deutschen

Dr. Alexander Gauland MdB, Bundessprecher der AfD, FotoAfD/Pixabay_2391749.a

Ein Bundespräsident muss alle Menschen und alle Parteien gleich und neutral vertreten.

AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland sieht in den Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, die AfD verdrehe perfide die Geschichte, den Missbrauch seines Amtes, um Werbung für die SPD im Landtagswahlkampf in Brandenburg zu machen:

„Mit seiner Äußerung, die AfD stehle das Erbe von 1989 für nationalistische Angstparolen, hat sich Steinmeier als Bundespräsident disqualifiziert. Es ist nicht Aufgabe des Bundespräsidenten, sich in den Wahlkampf von Parteien einseitig einzumischen. Ein Bundespräsident muss alle Menschen und alle Parteien gleich und neutral vertreten. Steinmeier ist daher zwangsläufig auch Präsident der AfD. Mit dieser einseitigen verleumderischen Einmischung in den Brandenburger Landtagswahlkampf zulasten der AfD, hat Steinmeier den Boden der Neutralität eindeutig verlassen. Dass dies anscheinend seiner Angst um die SPD und deren katastrophalen Umfragewerten geschuldet ist, macht es nicht besser. Im Gegenteil: Steinmeier missbraucht sein Amt, um indirekt Werbung gegen die AfD zu machen.“