AfD-Fraktion fordert die Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Altstraßen in Rheinland-Pfalz. Nach mehr als 50 Jahren sollen auf die Anwohner in Niedererbach in der Verbandsgemeinde Montabaur nun bis zu 140.000 Euro Erschließungsgebühren zukommen. Dazu erklärt Dr. […]
Bertelsmann-Studie mit absurdem Ergebnis: Bessere öffentliche Daseinsvorsorge durch Schließung der Hälfte aller Krankenhäuser? Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeorndete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Emil Sänze sieht die öffentliche Daseinsvorsorge in Gefahr, wenn die Zahl der Schließungen von kommunalen Krankenhäusern […]
Das einzig Militärische an Kramp-Karrenbauer ist die Abkürzung ihres Namens. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landessprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, sieht die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer als klare Fehlbesetzung: „Wieder bekommen unsere Soldaten […]
Verteidigungsministerium verkommt zur Spielwiese der Dilettantinnen. Wenn nach der Pest die Cholera kommt, fragt man sich: “Kann es noch schlimmer werden?” Im Falle der Bundeswehr muss man sagen: “Ja, es kann.” Nach den Fehlbesetzungen im […]
Statt die Sea-Watch-Kapitänin Rackete zur Heiligen zu stilisieren, sollte sie wegen Beihilfe zur illegalen Migration vor Gericht gestellt werden. Der außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, zeigt kein Verständnis für die Forderungen von Außenminister Maas […]
Sie ist Ausdruck einer Entkernung der europäischen Christdemokratie: Prinzipienlosigkeit und Gesinnungsakrobatik erliegen der Erotik der Macht. Heute stellte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Bewerberin um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, dem EU-Parlament in Straßburg vor, […]
Das ist EU-Irrsinn auf höchstem Niveau – und zwar auf den Rücken unserer Landwirte. Dana Guth, Vorsitzende und agrarpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Niedersachsen, hat die sture Haltung der EU beim Mercorsur-Abkommen und die Untätigkeit der […]
In Zeiten, in denen der GroKo-importierte Antisemitismus den Alltag von Juden prägt, sollten Medien dieser Entwicklung keinen Vorschub leisten. Beatrix von Storch, AfD-Bundesvorstandsmitglied sowie stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, wirft dem […]
Der Niedergang der deutschen Wirtschaft hat bereits begonnen. Die DAX-Konzerne klagen über Auftragsrückgänge und planen Entlassungen. Eine Wirtschaftskrise kündigt sich an. „Die Zeichen an der Wand wollen nicht gesehen werden, weil der politisch-mediale Komplex in […]
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