Für ein Europa der Vaterländer

Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat der AfD für die Wahl zum EU-Parlament, Foto/GrafikAfD

Jörg Meuthen in “Europa: Zukunft sichern” – das von Europakandidaten der AfD verfasste Buch ist im AfD-Fanshop und Buchhandel erhältlich.

Der AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat für die EU-Parlamentswahl, Prof. Dr. Jörg Meuthen, spricht sich für die „Rückbesinnung auf ein Europa der Vaterländer“ aus, wie von Staatsmännern wie Charles de Gaulle geprägt.

Allen Beteuerungen zum Trotz seien die „Vereinigten Staaten von Europa“ nicht das „gelobte Land“: „Dieses beinahe fanatisch verfolgte Finalziel der Brüsseler Eurokraten hat bisher in allem kläglich versagt, zu dem die Gründerväter einst angetreten waren“, schreibt Meuthen in “Europa: Zukunft sichern”.

„Statt den vom „Eisernen Vorhang“ zerrissenen Kontinent in Frieden und Freiheit zu einen, spaltet die unbesonnene Einführung einer gemeinsamen Währung Europa erneut. Diese EU ist schon zu lang einen Irrweg gegangen und hat sich von ihrer Gründungsidee entfernt. Was wir brauchen, ist eine umfassende Reform der EU: Von einer politischen Union hin zu einer Wirtschaftsunion – denn so war die EU ursprünglich gedacht und so war sie auch erfolgreich. Einzig die Rückbesinnung auf ein Europa der Vaterländer garantiert die demokratische Mitbestimmung, Freiheit, Recht und Sicherheit der Bürger, bewahrt den kulturellen Reichtum Europas und ermöglicht einen weitgehend unbehinderten Binnenmarkt mit fairem Wettbewerb“, so Meuthen.

Zwar gingen nach der Wiedervereinigung von Deutschland mit dem „Prozess der Integration“ in Europa durchaus positive Impulse, wie z. B. die Abschaffung von Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, eine europäische Harmonisierung des Steuerrechts sowie eine Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit einher, die nur im Rahmen eines Abbaus von Binnengrenzkontrollen und einer Anpassung nationalen Rechtes möglich waren.

Was vom Grundansatz sinnvoll gedacht war, werde allerdings immer mehr durch die stetige Ausweitung der Befugnisse der EU-Kommission konterkariert. Das Einstimmigkeitsprinzip bei Abstimmungen wurde durch „qualifizierte Mehrheiten“ ersetzt und damit das Selbstbestimmungsrecht der EU-Mitgliedsstaaten beschnitten. Die zunehmende Übertragung von Kompetenzen an die EU-Kommission gehe mit einer Schwächung der Souveränität der Nationalstaaten einher.

Insgesamt sieht Meuthen die Bestrebungen der EU hin zu einem möglichst großen, gemeinsamen Bundesstaat als den falschen Weg, weil damit den unterschiedlichen Rahmenbedingungen in den einzelnen Ländern zu wenig Rechnung getragen werde.

Explizit wendet sich Meuthen gegen die Forderungen des französischen Präsidenten Macron, der einer immer stärken Vergemeinschaftung in einer Union das Wort redet und dabei in Kauf nimmt, dass von der EU die eigenen Verträge gebrochen werden: „Diese Politik entbehrt nicht nur jeder politischen Vernunft und Augenmaß, sondern zeugt von einer geradezu erschreckenden Abgehobenheit und Ignoranz des Wählerauftrags“, so Meuthen.

Weitere Beiträge von “Europa. Zukunft sichern”:
Für ein Europa der Vaterländer (Prof. Dr. Jörg Meuthen)
Die christlichen Wurzeln Europas (Oberregierungsrat Joachim Kuhs)
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Die EU-Verteidigungspolitik auf Geisterfahrt (Oberstleutnant a.D. Bernhard Zimniok)
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Kinder schützen – Kinderehen und Vielehen verhindern (Dr. Verena Wester)
Europa braucht eine Re-Migrationsagenda (Dr. Rainer Rothfuß)
Vorwort (Prof. Dr. Max Otte)

Das 125-seitige Buch ist im AfD-Fanshop sowie im Buchhandel erhältlich.