Staatsbürgergeld statt Hartz-IV: René Springer MdB am 25.4. in Bremerhaven

Einladung zur AfD-Veranstaltung “Staatsbürgergeld: Die Alternative zu Hartz-IV” am 25. April in der Stadthalle Bremerhaven um 19 Uhr.

+++Achtung: Wegen des begrenzten Platzangebotes ist eine Voranmeldung unter t.juergewitz@afd-lv-bremen.de unbedingt erforderlich+++

Im Rahmen ihrer Bürgerinformation führt die AfD-Bremen am 25. April 2019 in Bremerhaven einen Informationsabend zum Thema “Sozialstaat” durch. Dabei stellt der AfD-Bundestagsabgeordnete Renè Springer mit dem “Staatsbürgergeld” ein alternatives Sozialstaatskonzept vor, das gegenüber Hartz-IV und dem sogenannten Grundeinkommen Vorteile mit sich bringt.

Das im Vortrag vorgestellte Staatsbürgergeld ist eine spezifische Variante des allgemeinen Grundeinkommens, das in Form einer negativen Einkommensteuer direkt an den Bürger ausgezahlt wird. Es sichert in unbürokratischer Weise das Existenzminimum und entlastet die Empfänger geringer und mittlerer Einkommen. Kurzum: es ist eine Alternative zu Hartz IV. Ziel des Vortrags ist es, die Diskussion um alternative Sozialstaatskonzepte jenseits von Hartz-IV voranzutreiben.

Der Sozialstaat als zentrale Säule der sozialen Sicherheit in Deutschland ist aufgrund des tiefgreifenden ökonomischen und sozialen Wandels am Limit angelangt. Demografischer Wandel, Agenda 2010, Prekarisierung der Arbeit, Kinder- und Altersarmut, soziale Spaltung und Abstiegsängste sowie die Digitalisierung der Arbeitswelt sind immer wiederkehrende Begriffe, die diese Entwicklung begleiten; Systemfragen werden laut. Politik, Wissenschaft und Wirtschaft suchen bisher erfolglos nach Lösungen. Die AfD stellt sich dieser Aufgabe, ohne dabei in jahrzehntelang propagierten Konzepten gefangen zu sein, wie dies bei den etablierten Parteien seit geraumer Zeit festzustellen ist.