„Woidkes Frontmann Stohn ist untragbar! Mobilisierung zur Randale gegen die AfD mit RAF und Antifa.“ Am 2. Februar hatte die AfD-Brandenburg in Rangsdorf ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl im September komplettiert. Während drinnen im Saal […]
Mit einer arbeitsmarktorientierten Alternative wäre mehr Nachhaltigkeit geschaffen. „Die Rettung der NordLB ist nicht nachhaltig. Wir plädieren für eine konstruktive Lösung zur Entlastung der Landesfinanzen und für eine neue Perspektive der Beschäftigten“, sagt der finanzpolitische […]
Strategiepapier zeigt die erschreckenden Pläne der Grünen für Hamburg / Wolf „Ein Dokument der totalitären Denkweise“ In einem am 4. Februar 2019 vorgelegten “Strategiepapier” legen die GRÜNEN ihre Ziele für Hamburg bis zum Jahr 2050 […]
„Wir fordern die Bundesregierung auf, sich mit allen Mitteln für eine sofortige Freilassung von Billy Six einzusetzen.“ Nach ihrem interfraktionellen Treffen der AfD-Landtagsfraktionen vom 3. bis 4. Februar 2019 in Mainz fordern die Medienpolitiker der […]
AfD fordert seit zwei Jahren eine Landarztquote und Öffnung beim Numerus clausus. Nachdem der Landärztemangel in Sachsen seit Jahren hinlänglich bekannt und seitens der AfD schon vor zwei Jahren wirksame Gegenmaßnahmen gefordert worden sind, hat […]
PKS-Anpassung ab 2022 ist angesichts der zunehmenden Straftaten mit Messern zu spät. Nachdem die Innenministerkonferenz, Medienberichten zufolge, entschieden hat, Gewaltakte mit Messern künftig in die Kriminalstatistik des Bundes einfließen zu lassen, könnte die Umsetzung dieses […]
Die AfD Saar distanziert sich von verfassungsfeindlichen Organisationen. Auf der Versammlung des Landesjugendrings Saar ging es u.a. um das Thema „Demokratieförderung des Landesjugendring“. In einem Medienbericht der Saarbrücker Zeitung vom 4. Februar 2019 wurde angemerkt, […]
„Geschenke, die nicht ausfinanziert sind und gegen das Äquivalenzprinzip verstoßen“ Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine teilweise Anrechnungsfreistellung der Rente bei der Grundsicherung der Rentner, so dass Rentner mit einer kleinen Rente künftig mehr ausgezahlt bekommen als […]
„Die angeregte grundsätzliche Debatte‘zum Haushalt fordern wir schon seit Langem.“ Laut Medienberichten scheinen nun auch in den Reihen von CDU/CSU einige Zweifel an der Sinnhaftigkeit ihrer eigenen Politik aufzukommen. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und Verkehrsminister […]
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