Meldestelle für Datendiebstähle, konsequentes Monitoring und unverzügliche Einleitung von Gegenmassnahmen als Zielsetzung. Nach dem bekannt gewordenen Datenklau im großen Stil und der inzwischen eingeräumten Untätigkeit seitens des BSI ‘Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik’ mahnt […]
In Brandenburg gibt es regelmäßig politisch motivierte Gewalt gegen AfD-Mitglieder – Der SPD-Innenminister schaut zu. Zum Mordversuch mehrerer Täter an dem AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz am frühen Abend des 7. Januar 2019, bei dem dieser mit […]
Aufgrund der von der Regierung ausgebluteten Justiz können rechtsstaatliche Verfahren nicht mehr uneingeschränkt gewährleistet werden. Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg fordert den Rücktritt des Justizministers der LINKE. Begründet wird die Forderung mit den wiederholten und […]
Der Umgang mit der AfD muss sich grundsätzlich ändern. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk hat der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay Gottschalk, eine Änderung im Umgang mit seiner Partei gefordert. Einerseits werde versucht, die […]
Warum wird eine billige Energiequelle mit hundert Prozent lokaler Wertschöpfung gegen eine viel teurere eingetauscht? Wie bereits in Leipzig geschehen will auch der Versorger Eins, die ehemaligen Stadtwerke, in Chemnitz aus der Braunkohlenutzung aussteigen. Karsten […]
„Wenn es Frau Dreyer in den Kram passt, gelten Fake News als ‚engagiertes Streiten‘ und Bereicherung der Debatte.“ Wie der SWR am 8. Januar 2019 berichtete, verteidigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den österreichischen Schriftsteller Robert […]
Bei Italien und Frankreich droht das gleiche Muster. Nachdem seit 2010 nach Griechenland Hilfszahlungen in Höhe von 289 Milliarden Euro gepumpt und Ende August 2018 das Land aus dem Milliardenhilfsprogramm der internationalen Kreditgeber entlassen wurde, […]
Über die gewalttätigen Früchte der gegen die AfD gerichteten konzertierten Hetzkampagne – ein Kommentar Von Emil Sänze MdL, Vizevorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Ein „breites gesellschaftliches Bündnis“ – gegen die Partei Alternative für […]
Ist der Kampf gegen die AfD erst erfolgreich, wenn Menschen sterben? Zum Mordanschlag auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz in Bremen erklären die AfD-Vorsitzenden im Deutschen Bundestag Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland: „Die feige […]
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