Der „Deutschen Umwelthilfe“ sollte die finanzielle Förderung gestrichen werden

Marc Bernhard, MdB, Abgeordneter der AfD-Bundestagsfraktion aus Baden-Württemberg FotoAfD/Pixabay geralt 2679743, CC0-Pixabay

Aufgrund der Fahrverbots-Klagen der ‘Umwelthilfe’ stehen bundesweit hundertausende von Arbeitsplätzen auf dem Spiel.

Seit vielen Jahren wird die ‘Deutsche Umwelthilfe e.V.’ von der Bundesregierung finanziell unterstützt. Ein vorrangiges Ziel dieses ‘Vereins’ scheint es seit geraumer Zeit zu sein, Kommunen mit immer mehr Fahrverbots-Klagen zu überziehen und die Zerstörung der deutschen Automobilindustrie voranzutreiben, was hundertausende von Arbeitsplätzen in Deutschland gefährdet. Trotz der umstrittenen Klagepraxis kündigte das Bundesumweltministerium unter Ministerin Svenja Schulze (SPD) an, weiterhin die „Deutschen Umwelthilfe“ finanziell zu fördern.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Umweltausschuss, Marc Bernhard, fordert die Bundesumweltministerin auf, diese Förderung einzustellen: „Der ‚Deutschen Umwelthilfe‘ muss das Handwerk gelegt werden. Umweltministerin Schulze sollte sich den japanischen Konzern Toyota zum Vorbild nehmen, der endlich angekündigt hat, seine finanzielle Unterstützung der Umwelthilfe nach 20 Jahren einzustellen und damit den Generalangriff mit Hilfe der ‚Umwelthilfe‘ auf das Rückgrat unserer Industrie und Millionen von Arbeitsplätzen zu beenden.“

Bernhard erachtet es zudem für bedenklich, dass der Verein ein Drittel seiner Einnahmen dadurch generiere, indem er mit der Begründung der ‚ökologischen Marktüberwachung‘ Abmahngebühren von Gewerbetreibenden einkassiere, was man als eine Art von Schutzgelderpressung bezeichnen könne.

„Das Bundesumweltministerium muss dieses bizarre Schauspiel endlich beenden und der ‚Deutschen Umwelthilfe‘ jegliche finanzielle Unterstützung entziehen“, sagt Bernhard.