AfD-Bezirksvorstand Hamburg-Mitte lädt André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt zu einer AfD-Veranstaltung ein. Dazu Detlef Ehlebracht, Parlamentarischer Geschäftsführer, im Namen der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft: 1. Es fand hinsichtlich dieser Veranstaltung keinerlei Abstimmung mit maßgebenden Gremien […]
Stadt Hamburg will das Fernwärmenetz zu einem weit überhöhten Preis zurückkaufen. In seiner Regierungserklärung rechtfertigt der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher den Rückkauf des Fernwärmenetzes zu einem Preis, der weit über dem eines vorher erstellten Gutachtens […]
EU und Bund finanzieren sogenannte „Märtyrer im Kampf gegen die israelische Besatzungsmacht“. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski ist entsetzt von den Ergebnissen der jüngsten Studie des Mideast Freedom Forums Berlin. Danach werden mit EU- und […]
Insider stellt Strafanzeige gegen Ministerin, weil externe ‘Berater-Beamte’ sich als staatliche Instanz verhalten hätte. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski begrüßt die aktuelle Strafanzeige gegen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Die von der Ministerin ins Haus […]
Regelmäßige Nachrichten und Informationen geplant. Die AfD-Brandenburg hat im Oktober 2018 mit der gedruckten Parteiinformation ‘Blaue Post’ ihr Informationsangebot erweitert. Der Landesverband möchte damit über die Arbeit der Partei auf Landes- und Kreisebene in regelmäßigen […]
Anklage gegen wegen Urkundenfälschung und Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung. Wie in der Ausgabe des Hamburger Abendblatts vom 17. Oktober auf Seite 31 berichtet wird, soll ein mutmaßlicher GRÜNEN-Wahlhelfer bei den letzten Hamburger Bürgerschaftswahlen 30 […]
Weist ein Kommandeur auf Missstände hin, geht er immer das Risiko ein, bereits am nächsten Morgen seine Uniform abgeben zu müssen. Der Verteidigungsausschuss stimmte über den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion zur Änderung des Soldatengesetzes ab. Darin […]
Die derzeit 100 Gefährder in Baden-Württemberg müssen Fußfesseln und Aufenthaltsverbote kaum zu fürchten. Das vor rund einem Jahr von der grün-schwarzen Landesregierung durchgesetzte Polizeigesetz ist nach Ansicht von Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion […]
Irrwitzige SPD-EU-Idee auf Kosten der deutschen Arbeitnehmer und Arbeitslosen. SPD-Finanzminister Scholz plant mit seinem französischen Amtskollegen nach Informationen aus einem internen Papier eine europäische Arbeitslosenversicherung. Die europaweite Rückversicherung für nationale Arbeitslosenfonds soll demnach aus Beiträgen der EU-Mitgliedsstaaten aufgefüllt […]
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