Viele Brandenburger Pendler werden demnächst jeden Tag ‚erfahren‘, wozu die Lobby der Autohasser normale Menschen durch dieses Urteil zwingt. Im Streit um Diesel-Abgase verhandelte das Berliner Verwaltungsgericht am Dienstag über mögliche Fahrverbote in Berlin. Die […]
Ein Herz für Babys – konsanguine Ehen vielleicht doch ein Problem? Nachdem die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst Anfang des Jahres mit ihrer wider die Vernunft diskreditierten Kleinen Anfrage den Diskursraum über dieses kultursensibel totgeschwiegene Thema zurückerobert […]
Die SPD und auch die Union bekommen nun die Folgen ihrer verantwortungslosen Politik zu spüren. Zur Diskussion über die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: „Das […]
Bystron: Abschiebe-Show im Bayern-Wahlkampf gefährdet deutsch-italienische Freundschaft Zur gestrigen Ankündigung des italienischen Innenministers Matteo Salvini, die italienischen Flughäfen für Abschiebeflüge aus Deutschland zu sperren, um damit die Einreise von 40 bereits abgelehnten Asylbewerbern aus Bayern […]
Sächsische AfD-Fraktion wartet bisher vergebens auf entsprechende Reaktionen des Innenministeriums und der Hochschulleitung. Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/14441) zum Thema „Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Hochschule der Polizei“ erklärt der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]
Das drohende Aus der Trennung von Asylrecht und Arbeitskräftemigration führt dazu, dass mehr Einwanderer nach Deutschland gelockt werden. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will die Einigung der Großen Koalition auf ein Einwanderungsgesetz nach der […]
Die Behauptung von Hinrichtungen von Palästinensern durch Israel ist nicht nur dumm und falsch, sondern widerlich. Der stellvertretende Bremer AfD-Landesvorsitzende Thomas Jürgewitz fordert vom Bremer SPD-Regierungschef Sieling die umgehende Entlassung des Innensenators Ulrich Mäurer wegen […]
Kriminelle Asylbewerber haben ihr Asylrecht verwirkt und müssen sofort abgeschoben werden. Der libysche Asylbewerber „King Abode“ (König des Bleiberechts) gilt als Mehrfach-Intensivstraftäter: Gegen ihn gab es bereits mehr als 24 Verfahren wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung, Drogenbesitz […]
“Herr Gauland kann sagen, was er will, es gibt keine Koalition zwischen Union und AfD. Nein, nein, nein!” Zur aktuellen Situation der Koalitionsparteien erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das Elend von CDU/CSU und SPD besteht […]
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