Belegte Brötchen statt korrekte Sacharbeit. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Verteidigungsausschuss, Rüdiger Lucassen, kritisiert das Verhalten der Regierungsparteien im Ausschuss während der Haushaltsverhandlungen 2019. Lucassen mahnte unter anderem an, dass die Anträge […]
Wähler stellen den Altparteien deutliche Quittung für die illegale Masseneinwanderung von ‚Flüchtlingen‘ aus. Eine infratest-Dimap Umfrage im Auftrag des rbb sieht die AfD als mit Abstand stärkste Partei in der Lausitzstadt. In der aktuellen Erhebung […]
“Neutrale Schulen Hamburg”: „Gestapomethoden“, „Pranger“, „Gesinnungsschnüffelei“. Immer schriller, immer abwegiger werden die Töne zum Onlineportal „Neutrale Schulen Hamburg“. Dabei hat die Behörde für Schule und Berufsbildung in Hamburg die rechtliche Zulässigkeit des Portals mittlerweile bestätigt […]
Der Staat kann nicht die Hände in den Schoß legen, wenn offen zu Anschlägen und Gewalt aufgerufen wird. Nach dem Verbot der Internetseite „Indymedia Linksunten“ wird die Hauptseite von Indymedia Deutschland mehr und mehr zur […]
Um Gesellschaft nicht weiter zu spalten, sollten Kultusminister die Lehrer an Einhaltung des Schulgesetzes und des Beutelsbacher Konsenses erinnern. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sagte am Donnerstag zu geplanten Info-Portalen der AfD an Schulen: „Dass Menschen […]
Ohne weitere Begründung erklärt man, dass dies im außen- und sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands liege. Eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Christian Wirth zeigt: Während die Bundesregierung wirksame Grenzkontrollen in Deutschland für unmöglich hält, bildet sie […]
Wenn Sozialdemokraten sich ein neues Sozialstaatskonzept ausdenken, ist das für die Bürger eine Hiobsbotschaft. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert die Ankündigung von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die SPD werde sich von […]
Portal dient nicht staatlicher Überwachung, sondern ist Notwehr gegen ein System staatlich geduldeter Gesinnungsdiktatur an unseren Schulen. Die in mehreren Bundesländern teilweise geplanten, stellenweise schon umgesetzten Portale zur Meldung von Verstößen gegen die politische Neutralitätspflicht […]
Durch unsere Portale wird kein Lehrer an einen öffentlichen Pranger gestellt. Sie sind vielmehr eine Chance, Missstände nachhaltig zu beseitigen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski weist den Vorwurf von Justizministerin Barley aufs Schärfste zurück, der […]
© Alternative für Deutschland