Unser Nachbar im Norden zeigt, wie verantwortungsbewusste Flüchtlingspolitik aussehen muss.
Die dänische Regierung hat angekündigt, dass das Land in diesem Jahr keine sogenannten Kontingentflüchtlinge aus Krisenregionen aufnehmen wird. Zur Begründung teilte die zuständige Ausländer- und Integrationsministerin Inger Støjberg mit, Dänemark kämpfe damit „die vielen Flüchtlinge, die in den letzten Jahren nach Dänemark gekommen sind, zu integrieren“.
Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit:
„Dänemark macht vor, wie eine verantwortungsbewusste Flüchtlingspolitik aussehen muss: Sie richtet sich nach der Leistungsfähigkeit des Aufnahmelandes und funktioniert nicht nach dem unverantwortlichen Merkel-Motto: ,Nun sind sie halt da’.
Wir können einer großen Zahl von Menschen nur Schutz auf Zeit gewähren, wenn dadurch nicht die Sicherheit und der Zusammenhalt unserer Gesellschaft gefährdet wird. Denn eine Regierung ist immer erst den eigenen Bürgern verpflichtet und nicht den Bürgern fremder Staaten.
Die Bundesregierung sollte daher dringend dem Vorbild unseres nördlichen Nachbarn folgen und endlich eine ehrliche Bestandsaufnahme der Aufnahmefähigkeit Deutschlands vorlegen. Dann würde sehr schnell deutlich, dass Deutschland momentan nicht in der Lage ist, die Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung weiterhin zu bewältigen. Und eine Entspannung ist nicht in Sicht: Solange es den Behörden nicht einmal gelingt, alle abgelehnten Asylbewerber zeitnah wieder zurückzuführen, wird sich die Lage angesichts der weiterhin ungesicherten Grenzen weiter verschärfen.
Deutschland muss daher wie Dänemark ein klares Zeichen in die Welt senden, dass die Grenzen seiner Aufnahmefähigkeit erreicht sind. Zudem muss die Bundesregierung alles dafür tun, um den Zuzug von weiteren Flüchtlingen endlich deutlich zu begrenzen.“
