Bildung und Wissen

Handyverbot im Schulgesetz verankern!

Handyverbot soll Unterrichtsqualität erhöhen und soziale Kompetenz der Kinder stärken. Die Nutzung von Handys an Schulen ist in Rheinland-Pfalz nicht generell verboten. Im Schulgesetz gibt es dazu keine Regelung, jede Schule kann frei entscheiden, wie […]

Asyl und Migration

Familiennachzug aus Syrien aussetzen

Keine Aufnahme weiterer Flüchtlinge, stattdessen Rückführung der Syrer in ihre Heimat. Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski hat nach dem weitgehenden Ende der Kämpfe mehr Bewegung in der Syrienpolitik gefordert: „Die Aufforderung der syrischen Regierung an […]

Asyl und Migration

Mehr Abschiebungen statt ‘Spurwechsel’

Damit rückt die alte linke Forderung nach einem ‚Bleiberecht für alle‘ immer näher. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat angekündigt, sich in der Großen Koalition für einen sogenannten „Spurwechsel“ für abgelehnte Asylbewerber in den Arbeitsmarkt einzusetzen. […]