Schutz und Sicherheit

Linksextremistischer Terror in Hamburg

Internet-Portal „de.indymedia.org“ vom Netz nehmen und linke Zentren wie die “Rote Flora” schließen. Linksextremisten bekennen sich auf dem Portal „de.indymedia.org“ zu den Brandanschlägen auf Autos und zu den Farbattacken auf die Häuser des Justizsenators Till […]

Bundestagsfraktion

FDP-Fraktionsvize fordert neues Brexit-Referendum

Alexander Lambsdorff hat im Europaparlament zu lange den Ungeist der EU-Nomenklatura aufgesogen. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert die Forderung von FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff nach einem neuen Brexit-Referendum: „Abstimmen lassen, […]

Schutz und Sicherheit

Linke, Grüne und Medien gegen mehr Sicherheit in Brandenburg

Angesichts steigender Extremistenzahlen und wachsender Terrorbedrohung wird ein verschärftes Polizeigesetz benötigt. SPD-Innenminister Schröter möchte das Polizeigesetz für Brandenburg verschärfen. Der umstrittene Gesetzentwurf hat die Ressortabstimmung hinter sich und soll nach der Sommerpause im Landtag diskutiert […]