Aus den Ländern

Qualitätsverlust zu Lasten der Patienten

Deutscher Ärztetag bringt Probleme mit ausländischen Ärzten ans Licht. In die Öffentlichkeit dringende Berichte von Bürgern über Verständigungsprobleme mit ausländischen Ärzten werden von Politik und Medien gerne als Panik- und Stimmungsmache abgetan. Doch nun meldet […]

Rente und Demografie

Minirente für Terror-Hinterbliebene beschämend

Staat zahlt Milliarden an illegale Einwanderer und Hinterbliebenen der Opfer des Terrors auf dem Breitscheidplatz werden mit Minirente abgespeist. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Woldeit, hat die geringen Hinterbliebenenrenten für die Angehörigen der Opfer […]

Direkte Demokratie

Keine Rechte ohne Pflichten

AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz lehnt eine Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre ab. Am 13.06.2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht, dass eine Herabsetzung des Wahlalters für Kommunalwahlen auf 16 Jahre verfassungsgemäß wäre. Hierzu sagt Michael Frisch, kommunalpolitischer Sprecher der […]

Asyl und Migration

AfD-Fraktion legt Notfallplan zur Asylkrise vor

Umfassende, lückenlose Grenzkontrollen und Abweisung aller unberechtigten Asylbegehrenden, die über sichere Drittstaaten einreisen. Die AfD-Bundestagsfraktion mit Dr. Alexander Gauland, Beatrix von Storch, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio und Jürgen Braun hat am 19. Juni […]