Landgericht München verbietet Bernd Posselt die Verbreitung von Verleumdungen gegen AfD in Bezug auf Sudetendeutschen. Ein Urteil des Landgerichts München verbietet der Sudetendeutschen Verlagsgesellschaft die Verbreitung nachweislich falscher Behauptungen, die in der Sudetendeutsche Zeitung kurz […]
Berliner Schulen brauchen finanzielle Handlungsspielräume und Planungssicherheit. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Franz Kerker, hat die bevorstehende und von Rotrotgrün beschlossene Lernmittelfreiheit hinterfragt: Die Neuregelung ist bei genauer Betrachtung ein vergiftetes Geschenk. Denn die Verlierer […]
Noch 5 Tage bis zur Großdemo am 27. Mai ab 12 Uhr in Berlin – Machen Sie mit! Während Bundes- und Landesregierungen tatenlos zusehen, wie Extremisten Straßenzüge abfackeln und Bürger bedrohen, sagt die AfD: “Stoppt […]
Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wiederherstellen. Die sog. Gemeinsame Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt. Darauf haben sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen MdB Johannes Huber als Obmann für […]
Es liegen unterschiedliche Grundverständnisse der Aufgaben von Geldpolitik zugrunde. Zu dem Aufruf von 154 Wirtschaftsprofessoren „Ökonomen warnen vor Euro-Haftungsunion“ erklärt Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher: „Die Warnung der Wirtschaftsprofessoren, ein europäischer Wirtschaftsminister mit einem eigenen […]
Noch 6 Tage bis zur Großdemo am 27. Mai ab 12 Uhr in Berlin – Machen Sie mit! Sollen Bürger für etwas bezahlen, das sie gar nicht nutzen? Die AfD sagt NEIN! Mit unserer Großdemo […]
Noch 7 Tage bis zur Großdemo am 27. Mai ab 12 Uhr in Berlin – Machen Sie mit! Wenn es eine Partei gibt, die die Innere Sicherheit in unserem Land verbessern möchte, dann ist es […]
Noch 8 Tage bis zur Großdemo am 27. Mai ab 12 Uhr in Berlin – Machen Sie mit! Von Urbeginn ihrer Parteigründung an sind die Freiheit der Bürger und die Volkssouveränität in einem Europa der […]
Bundesregierung verschweigt tatsächliche Kosten für Flüchtlinge. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat die Behauptung der Bundesregierung, die Vollversorgung der Flüchtlinge hätte 2017 rund 21 Milliarden Euro betragen, zurückgewiesen: „Die tatsächlichen Kosten für die Vollversorgung der […]
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