Anfrage nach Entwicklung der Zahl schwerbehinderter Menschen sollte möglichen Handlungsbedarf ermitteln. Mehrere Sozialverbände haben in einer Zeitungsanzeige eine Anfrage der AfD-Fraktion zu Schwerbehinderten in Deutschland kritisiert und in die Nähe der Morde an Behinderten durch […]
Bundestagsgutachten bescheinigt einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat in einem Gutachten am 20. April festgestellt: Die Angriffe der USA auf den souveränen Staat Syrien stellten „einen Verstoß gegen das […]
Ungarisches Volk stellte sich bei Wahl hinter Viktor Orbán. Geht es nach einem Antragsentwurf, an dem momentan gearbeitet wird, soll gegen die Regierung in Budapest ein Artikel-7-Verfahren wegen angeblicher Verletzung der EU-Grundwerte eingeleitet werden. Bisher […]
Ausschreitungen von Asylbewerbern – Eschwege und Fürstenfeldbruck sind erst der Anfang. In Eschwege hat die geplante Abschiebung eines Syrers zu einem Großeinsatz geführt. Mehr als 60 Menschen wollten die Abschiebung verhindern. Schon in der Woche […]
Möller tritt die Nachfolge von Stephan Brandner an, der in den Deutschen Bundestag gewählt worden war. Die Mitglieder des Justizausschusses des Thüringer Landtags haben den AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Ausschussvorsitzenden gewählt. Stephan Brandner war bis […]
Dubiose Aserbaidschan-Connection bringt CDU-Abgeordnete immer mehr in Bedrängnis. Zu den neuesten Enthüllungen im Korruptionsskandal um die Aserbaidschan-Verbindungen der Mecklenburger Bundestagsabgeordneten Karin Strenz (CDU) erklärt der Vorsitzende der AfD-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm: “Der Bericht des Europarats […]
AfD-Bundestagsfraktion wird sich künftig gegen Verleumdungen und Falschdarstellungen mit rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen. Die Zeit online GmbH, die Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG und der Autor Moritz von Uslar persönlich sind der […]
Der Diesel gehört zu Deutschland! Zum Auftakt der AfD-Diesel-Kampagne verteilten Mitglieder der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz (Uwe Junge, 2.v.l.; Jens Ahnemüller, 3.v.l.) und Mitglieder des örtlichen Kreisverbandes Koblenz Flugblätter und diskutierten mit Bürgern über […]
Ruhe- und Erholungsräume sind keine Bauflächen und gehören zur Stadtidentität Berlins. Berlin diskutiert über zahlreiche Vorschläge, den unter Rotrotgrün ins Stocken geratene Wohnungsbau wiederzubeleben. So sind am Wochenende das Tempelhofer Feld und Kleingärten als mögliche […]
© Alternative für Deutschland