Integrationsministerin Köpping ist an Naivität nicht zu übertreffen. Sachsen will möglichen antisemitischen Haltungen bei muslimischen Zuwanderern durch verstärkte Aufklärung begegnen. “Ich halte das im Moment für notwendig”, sagte Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag in […]
Europarat: AfD lehnt Resolution zu Pariser Klimaabkommen ab. Die Menschen in Deutschland und seine Industrie erzielen unter hohen Kosten relativ geringe Spareffekte – Die größten Umweltverschmutzer China, Indien und USA dürfen ihre Emission bis 2030 […]
Ein Völkermord wie dem an den Armeniern darf sich nicht wiederholen. Zum 103. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Wissenschaftlich nicht fundierte Grenzwerte gefährden Automobil-Arbeitsplätze und enteignen Diesel-Besitzer. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Überprüfung der europäischen NO2-Grenzwerte beantragt, die seit 2010 in deutschen Städten zur Anwendung kommen. Die Grenzwerte hatten zuletzt im […]
Billige Namensschild-Tricksereien beim Besuch von Israels Botschafter im Brandenburger Landtag. Beim Gespräch der Fraktionsvorsitzenden im Landtag Brandenburg mit dem Botschafter des Staates Israel, S. E. Jeremy Issacharoff, kam es am Mittwoch wegen der versuchten Ausgrenzung […]
Touristenvisa haben sich jährlich seit dem Jahr 2011 von 243.014 auf 664.819 Anträge nahezu verdreifacht. Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat sich die Anzahl […]
Keine Subventionen für Ditib, keine Visa für Ditib-Imame. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert Medienberichte, denen zufolge allein im letzten Jahr 350 Imame von der staatlichen türkischen Religionsbehörde in Moscheen von […]
NRW: Machen sich Lehrer strafbar, wenn sie Schülerdaten auf ihren privaten Rechnern speichern? Der Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Fachpolitischer Sprecher Digitalisierung der AfD-Fraktion und Obmann im Ausschuss Digitale Agenda: „Wenn einer nicht mehr weiterweiß, gründet er ‘nen Arbeitskreis. […]
SPD hat beim Familiennachzug jeden Bezug zur Realität verloren. Laut Medienberichten beharrt die SPD beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge darauf, eine möglichst große Zahl von Familienangehörigen nach Deutschland zu holen. Dazu teilt der Vorsitzende […]
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