Geltendes Beitragsmodell, bei dem Rundfunkbeitrag unabhängig vom Vorhandensein von Empfangsgeräten erhoben wird, ist verfassungswidrig. „Wie das Bundesverfassungsgericht am 31. März mitteilte, wird am 16. und 17. Mai 2018 über vier Verfassungsbeschwerden verhandelt, die den Rundfunkbeitrag […]
Rot-Rot schadet Fluggästen, gefährdet Arbeitsplätze und beschädigt wirtschaftliche Entwicklung Berlins und Brandenburgs. Die Flughafengesellschaft FBB beabsichtigt, Airlines massiv mit Rabatten zu fördern, die Interkontinentalflüge nach Berlin holen. Bei Fernflügen soll im ersten Jahr ein Rabatt […]
Das BKA nahm in 2017 46 Ermittlungen auf, in 2013 waren es nur zwei. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Anzahl der Ermittlungen in Hinblick auf […]
Der unbändige Wille nach vermeintlich umweltfreundlichen Elektrofahrzeugen soll auf Teufel komm raus durchgesetzt werden. „Grünen-Chef Hofreiter will am liebsten alles verbieten, was mit Diesel oder Benzin angetrieben wird. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat heute mitgeteilt, […]
Maria Luise Anna Dreyer solidarisierte sich auf „Kandel ist überall”-Demonstration mit vom Verfassungsschutz beobachtete Antifa. Zur Demo in Kandel am 24.03.2018 begrüßte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Maria Luise Anna Dreyer, nicht nur namentlich die teilnehmenden […]
Türkischer Präsident wünscht türkischem Demonstrant gute Besserung nach Auseinandersetzung bei PKK-Kundgebung. Der türkische Präsident Erdogan hat nach Presseinformationen einen Türken, der bei einer Demonstration in Stuttgart von der Polizei “misshandelt” worden sein soll, angerufen und […]
Im vergangenen Jahr blieben am Großenhainer Notarztstandort 48 Zwölfstundendienste unbesetzt. „Bereits mehrfach mahnte die AfD-Fraktion an, den Notärztemangel in Sachsen zu beheben”, sagt André Wendt, sozialpolitischer Sprecher im sächsischen Landtag. „Die Altersentwicklung der Ärzte ist […]
Rot-Rot ändert nichts an Abschiebepolitik und nichts an Verschleierung von Flüchtlingskriminalität. In Cottbus ist es am Wochenende erneut zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Ausländern gekommen. Am Sonntag schlug ein 18-jähriger Syrer einem 29-jährigen Deutschen […]
AfD Baden-Württemberg gratuliert Wilfried Klenk zum Staatssekretärsposten im Bundesinnenministerium. Im Namen der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg gratuliert Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel dem bisherigen Landtagsvizepräsidenten Wilfried Klenk (CDU) zu seiner neuen und verantwortungsvollen Aufgabe […]
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