Die wissenschaftlich nicht fundierten Grenzwerte gefährden Automobil-Arbeitsplätze und enteignen die Diesel-Besitzer.
Internationale Grenzwert-Vergleiche entlarven den grünen Öko-Fanatismus: Kein Fleisch in den Kantinen und kein Auto auf den Straßen!
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat heute die Überprüfung der europäischen NO2-Grenzwerte beantragt, die seit 2010 in deutschen Städten zur Anwendung kommen. Die Grenzwerte hatten zuletzt im Rahmen des Gerichtsurteils über Fahrverbote eine große Rolle gespielt. Solche Verbote würden Millionen von Diesel-Besitzer kalt enteignen.
Die von der EU geplante weitere Verschärfung der Grenzwerte gefährdet massiv Automobil-Arbeitsplätze in Deutschland.
Der Karlsruher AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard hat heute im Deutschen Bundestag auf die Willkür und die Irrationalität bei der Bemessung der bisherigen Grenzwerte hingewiesen. So habe der Diesel-Untersuchungsausschuss im Bundestag Mitte 2017 keine Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Stickstoffdioxid in Konzentrationen unter 900 Mikrogramm pro Kubikmeter festgestellt. Außerdem liege der Stickstoffdioxid-Grenzwert für Arbeitsplätze in Deutschland 950 Mikrogramm pro Kubikmeter, wohingegen der entsprechende Grenzwert für die Außenluft im Umwelt-sensiblen Kalifornien lediglich 100 Mikrogramm pro Kubikmeter betrage.
Bernhard kritisiert, dass die EU und Deutschland sich an einer WHO-Empfehlung für 40 µg/m3 aus dem Jahr 1997 orientieren, die jedoch nur auf epidemiologischen Studien, also auf rein statistischen Hochrechnungen basiere: “Versuche der Weltgesundheitsorganisation WHO in den Jahren 2000 und 2005, diese Schätzungen mit klinischen Studien zu bestätigen, sind krachend gescheitert.”
Auch mit einem Hinweis auf die Expertenanhörung beim Fahrverbote-Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht fordert die AfD die Bundesregierung auf, eine neuerliche Überprüfung des Grenzwertes von 40µg/m3 NO2 herbeizuführen.
Bernhard fordert die Bundesregierung zum Handeln auf: “Deutsche Arbeitsplätze in der Automobilindustrie müssen geschützt und die kalte Enteignung von Besitzern von Diesel-Fahrzeugen muss vermieden werden!”
