Bundestagsfraktion

Kein Musterschüler beim Klimaschutz

Bei Energiewende-Ranking von Berliner Institut Agora nimmt Deutschland nur den 16. Platz ein. Einem Bericht des Berliner Instituts Agora Energiewende zu Folge ist Deutschland weit davon entfernt, ökologischer Vorreiter und Musterschüler im Klimaschutz zu sein. […]

Freiheit der Bürger

Fremdsprachige Reden auf Demos in Deutschland verbieten

Israelfeindliche Demonstration in Halle verletzte ethische und soziale Grundwerte. Am vergangenen Wochenende fand unter dem Titel „Standing for Human Rights in Jerusalem“ in Halle (Saale) eine Demonstration statt. Aufgrund der diesbezüglichen Medienberichterstattung hatte die AfD-Fraktion […]

Asyl und Migration

Reisepass sollte kein Märchenbuch sein

Über 560.000 deutsche Reisedokumente für Flüchtlinge – ausgestellt auf Grundlage der alleinigen Angaben der Migranten. Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge ausgegeben, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben, […]

Gewalt gegen AfD

Fördermittel für linke Vereine unter die Lupe nehmen

Neues Anti-AfD-Bündniss in Magdeburg gegründet – AfD fordert Enquete-Kommission ‘Linksextremismus’. In Magdeburg hat sich ein neues Anti-AfD-Bündnis gegründet. „Dieses neue Bündnis ist ein Zusammenschluss von Menschen, die den Rechtsstaat, die Meinungsfreiheit und unsere Demokratieprinzipien nicht […]