Österreichs Bundeskanzler Kurz fordert, man solle die nach Ankara fließenden EU-Gelder überdenken. „Wir begrüßen, dass Sebastian Kurz seine Linie der Ablehnung des Beitritts der Türkei zur EU auch als Bundeskanzler weiter verfolgt, die er bereits […]
AfD-Bundestagsabgeordneter Oehme besuchte mit Klosterschwester Dogan Jesiden-Flüchtlingslager in Türkei und Nordirak. Anfang März 2018 besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme gemeinsam mit der syrisch-orthodoxen Klosterschwester Hatune Dogan die Türkei und den Nordirak. Ziel des Besuches war […]
Thüringer AfD-Fraktion fragt, wie weit geht die Zusammenarbeit von Linksextremisten mit der Linksfraktion? Die Saalfelder Kriminalpolizei wirft zwei Tatverdächtigen im Alter von 31 und 25 Jahren vor, ein Explosions- oder Strahlungsverbrechen vorbereitet zu haben. Beamte […]
Erheblicher Anstieg in Schleswig-Holstein – hohe Dunkelziffer vermutet. Die Schleswig-Holsteinische Zeitung (shz) berichtete am 14. März 2018 unter der Überschrift „Rettungsdienst und Feuerwehr immer häufiger angegriffen“ über die Antworten des zuständigen Innenministeriums auf eine Kleine […]
Postversand von Drogen und Schulen stärker in den Blick nehmen. Die AfD-Fraktion brachte einen Entschließungsantrag zur Großen Anfrage der Grünen zum Thema „Umsetzung Zehn-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums“ ein (Drs. 6/12697) und kritisierte […]
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer spricht von Respekt und bezeichnet aber die AfD repektlos als “extremistische Partei”. In seiner Eröffnungsrede im Dresdener Neuen Rathaus bezeichnete der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die Internationalen Wochen gegen Rassismus als „Beitrag […]
Serie der Gewalt gegen junge Frauen reißt nicht ab – AfD fordert: Recht konsequent anwenden, Grenzen schließen. „Haben Sie Angst, dass die Bürger nach Ihrer Verantwortung fragen könnten, Frau Merkel?”, fragt Alice Weidel. Die Fraktionsvorsitzende […]
Untersuchungsausschuss zeigt keinen Zusammenhang von bestehenden Grenzwerten und Erkrankungen. Basierend auf den Ergebnissen des Diesel-Untersuchungsausschusses fordert der Karlsruher AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard eine Überprüfung des seit 2010 in Deutschland gültigen europäischen Stickstoffdioxid-Grenzwertes für Außenluft von 40 […]
Maas prangert wie seine Vorgänger Steinmeier und Gabriel die Annexion der Krim an und vergisst dabei die NATO-Osterweiterung zu erwähnen. „Seinen Amtsantritt startete der neue deutsche Außenminister mit einer geographischen Fehleinschätzung, als er seine Heimatregion, […]
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