Erst wenn die Probleme der Bundeswehr gelöst sind, kann über ein Engagement im Ausland nachgedacht werden.
Nach Medienberichten wird sich die Bundeswehr 2018 mit dreimal so vielen Soldaten wie im vergangenen Jahr an NATO-Militärmanövern zur Abschreckung Russlands beteiligen. Bis zu 12.000 Soldaten sind demnach dafür eingeplant. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski hält dies angesichts der Probleme der Bundeswehr für verfehlt: „Russland den desolaten Zustand der Bundeswehr an dessen Grenze vorzuführen, ist – freundlich ausgedrückt – zur Abschreckung wenig geeignet.”
“Über die Frage der grundsätzlichen Sinnhaftigkeit dieses Engagements, bei der die Bundeswehr mal wieder die letzten einsatzbereiten Panzer und Ausrüstungsgegenstände aus sämtlichen Truppenteilen zusammenkratzen muss, muss an dieser Stelle gar nicht erst gesprochen werden. Tatsache ist, dass das Verteidigungsministerium unter Ursula von der Leyen nach wie vor die Prioritäten katastrophal falsch setzt.”
“Die oberste Priorität muss darin bestehen, die Bundeswehr personell und materiell wieder in die Lage zu versetzen, ihren grundgesetzlichen Auftrag der Landesverteidigung im Rahmen der Bündnisverteidigung wahrnehmen zu können. Erst wenn diese grundsätzlichen Probleme gelöst sind – und das wird im besten Fall mehrere Jahre dauern – kann über ein sinnvolles Engagement der Bundeswehr für die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands im Ausland nachgedacht werden.“ (Berlin, 20.2.2018)
