Halbherzige Verbesserungsvorschläge zur Asylpolitik von chronischen Bedenkenträgern der Koalition zerredet. Nach den wiederholten Messerattacken durch Asylbewerber und der dadurch höchst angespannten Lage in Cottbus („hochexplosiv“ lt. Berliner Morgenpost) und einem erneuten Gewaltvorfall mit Syrern im Blechen […]
Beteuerungen der Bundesregierung, Fluchtursachen bekämpfen zu wollen, sind lächerlich. Beim Einmarsch der Türkei in die Kurdenregion Afrin in Syrien setzt die türkische Armee offenbar auch von Deutschland gelieferte Panzer vom Typ Leopard 2 ein. Die […]
Bundesregierung soll klarstellen, wie Deutschland im Rat abstimmen wird. Zur geplanten Neuverteilung der 73 nach dem Brexit wegfallenden britischen EU-Parlaments-Sitze erklären der AfD-Bundesvorsitzende, Jörg Meuthen, MdEP, und der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Bernd Baumann: “Es […]
Antifa-Fahndung nach Polizisten von sächsischen Landtagsabgeordneten der Linken unterstützt. Zum Beitrag in der Leipziger Volkszeitung vom 24 Januar 2018 mit dem Titel „Autonome fahnden nach Polizisten – mit Hilfe von Abgeordnetenbüro der Linken“ erklärt der […]
Nein zu Upload-Filtern für Online-Plattformen! Die EU-Kommission plant innerhalb ihrer Urheber-Richtlinie, Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe zu verpflichten, sogenannte Upload-Filter einzusetzen. Diese sollen automatisiert Inhalte löschen, die zuvor einer ‚schwarzen Liste‘ zugeordnet worden seien. Zwar […]
AfD wird im Ausschuss für Arbeit und Soziales die “Einheimischen” in den Fokus rücken. Die Bundestagsfraktion der AfD hat künftig in drei von insgesamt 23 Ausschüssen den Vorsitz: Dem Haushaltsausschuss, dem Ausschuss für Recht und […]
Das Abschiebesystem in Deutschland funktioniert nicht. Zur Abschiebung von 19 Afghanen erklärt die Vorsitzende der AfD-Bundesfraktion, Alice Weidel: „Zu wenig, zu schlecht vorbereitet, zu teuer. Statt wie geplant 50 wurden wieder einmal lediglich 19 Afghanen […]
Linken-Parteimitglied darf im MDR als vermeintlich parteipolitisch neutraler Bürger gegen AfD hetzen. Bereits im August 2017 hatte der MDR in einem Fernsehbeitrag die politische Funktion einer Interviewten verschwiegen. Im Beitrag kam eine Politikerin der ‘Linken’ […]
Wer die drittstärkste Partei im Deutschen Bundestag stigmatisieren will, sollte sein Sport- und Politik-Verständnis hinterfragen. HSV-Mitglieder sollen am 18. Februar darüber abstimmen, ob AfD-Mitglieder dem Hamburger Fußballverein angehören dürfen. Der langjährige Vorsitzende des Seniorenrates Peter […]
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