Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde.
Der geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Ende Dezember 2017 vorgeschlagen, die Kommunen sollten die Kosten für die aufgenommenen Flüchtlinge erstattet bekommen und die gleiche Summe noch einmal für Investitionen dazu erhalten. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen fordert stattdessen, die von Gabriel veranschlagten Milliarden Euro für die Sicherung der Grenzen und für Abschiebezentren ausgegeben.
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen erläutert die Position der Alternative für Deutschland: „Durch diesen fatalen Vorschlag würden Flüchtlinge nun endgültig zu einer für Kommunen gewinnträchtigen Handelsmasse erklärt, die in der endgültigen Konsequenz unsere Gesellschaft zerstören würde. Sollten die Kommunen für jeden Flüchtling nicht nur die Kosten, sondern darüber hinaus auch in gleicher Höhe Geld für Investitionen erhalten, wäre dies eine enorme Anreizfunktion, die unsere Gesellschaft endgültig entkernen würde.”
“Wer diesen Vorschlag zu Ende denkt, erkennt die Perversität dieses fatalen Anreizsystems. Die massive weitere Zuwanderung, die es auslösen würde, hätte eine totale Veränderung in der Kommunalpolitik zur Folge. Denn ganze Landstriche würden mit Millionen von Steuergeldern ganz legal und mit Steuergeld gefördert muslimisch werden. Die überlasteten und überschuldeten Kommunen würden buchstäblich gezwungen werden, dies als Chance zu sehen, um sich zu sanieren. Ein beispielloser Wettlauf um die Aufnahme von Flüchtlingen würde beginnen, ohne Rücksicht auf Verluste.”
“Sollte dieser Vorschlag umgesetzt werden, wäre das ein massiver Schritt Richtung Ende unserer Gesellschaftsstruktur. Wer wie Gabriel einen solchen Wahnsinn fordert, hat entweder die Zeichen unserer Zeit in keiner Weise begriffen, oder er betreibt gezielt die schrittweise Zerstörung unserer Heimat und Kultur. Die Milliarden, die Gabriel für seinen Kommunalplan ausgeben will, sollten stattdessen wie in Österreich oder Dänemark für Grenzsicherung und Abschiebezentren ausgegeben werden. Alles andere wäre das Ende der deutschen Gesellschaft.“
