Bei Anhaltspunkten, dass Personen ihren Schutzstatus und ihr Gastrecht missbrauchen könnten, sollten sie unverzüglich ausgewiesen werden. Zur Freilassung der sechs wegen Terrorverdachts kurzfristig inhaftierten Syrer, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland: „Es ist […]
Es wird Zeit für eine Gesetzänderungs-Debatte, um jene in Schranken zu weisen, die die Religionsfreiheit für politische Zwecke missbrauchen. Die wehrhafte Demokratie des Grundgesetzes erlaubt im Kern auch die Einschränkung der Religionsausübung, wenn ihre Folgen […]
Der Landeverband der bayerischen Alternative für Deutschland spricht seine Solidarität mit dem AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden in Thüringen aus. Dem Thüringer AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke und seiner Familie, die durch die selbsternannte „Künstlergruppe“ in Stasi-Manier […]
Eine Laube ist weder Wohnung noch Haushalt – Generellen Beitragszwang endlich abgeschaffen! Der Gebührenservice des MDR fordert für eine Laube in Hettstedt über 400 Euro an Nachzahlungen der Rundfunkgebühr. Diese ist seit 2013 nicht mehr nur für […]
“Ich schäme mich dafür, wie in unserer Stadt mit dem Andenken an die Opfer des islamistischen Terrors umgegangen wird.” Die noch immer provisorische Gedenkstätte an den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz ist in einem desolaten […]
Breitbandausbau durch private Unternehmen gefährdet flächendeckende Versorgung für jeden. Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg begrüßt den Ausbau der digitalen Infrastruktur für ein flächendeckendes schnelles Internet im gesamten Bundesland. Landtagsabgeordneter Stefan Räpple sieht […]
Für die 51 Delegierten-Plätze hatten sich 170 Mitglieder beworben. Die hessische AfD blickt zufrieden auf einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf im vergangenen September zurück: 11,9 Prozent der Wählerstimmen bedeuten eine Verdopplung des Ergebnisses bei der Bundestagswahl 2013, […]
Wenn es sich bald “ausgemerkelt” haben dürfte, ist das ein Erfolg der Bürgerpartei AfD. Das Scheitern der Sondierungsgespräche von Union, Grünen und FDP kommentiert Jörg Meuthen, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: “Das Ende des Jamaika-Experiments […]
Die demokratische Entscheidung der Briten darf nicht angetastet werden. Zum Vorschlag der geschäftsführenden Familienministerin Katarina Barley (SPD), die Briten ein zweites Mal über den Brexit abstimmen zu lassen, sagt Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im […]
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