Statt Gefährder festzusetzen, fliegt man in Deutschland weitere Angehörige von Islamisten ins Land.
Wie die Medien heute berichten, gab es beim gestrigen Vorfall im Londoner Oxford Circus keinen Terrorbezug. Videoaufnahmen zeigen stattdessen: Ein Streit zwischen zwei Männern verursachte eine Massenpanik, bei der 16 Menschen verletzt wurden.
Dr. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag: „Der Islamismus hat Europa im Würgegriff – ein Sicherheitsgefühl existiert nicht mehr. Aus der friedlichen Weihnachtszeit wird die der Betonblöcke und der Unsicherheit. Islamisten erreichen ihr Ziel nun ganz ohne eigenes Zutun – auch in Deutschland.“
Ursächlich dafür sei, so Weidel, der fehlende Handlungswille der Bundesregierung: „Deutschland schützt seine Grenzen nicht, setzt Gefährder nicht fest. Stattdessen erhöht man noch das Risiko, indem man Angehörige von Islamisten freiwillig ins Land einfliegt. Dass sich die vor wenigen Tagen festgenommenen Syrer mit Anschlagsszenarien befassten, reicht in Deutschland auch nicht dazu aus, um sie als Gefährder einzustufen und auszuweisen. Man unterscheidet tatsächlich zwischen konkreten Plänen und einem ‚Islamismus light‘, dem keine Konsequenzen folgen.“
Weidel fordert: „Diese Missstände müssen endlich beseitigt, Grenzen geschlossen und Asylbewerber bereits dann ausgewiesen werden, wenn auch nur der leiseste Verdacht einer Terrorplanung oder ein Interesse an einem Anschlag besteht. Das Grundrecht auf Sicherheit muss über der Samthandschuh-Politik nicht nur der Bundesregierung stehen. Die Aufrechterhaltung unserer Freiheit hat schwerer zu wiegen als die Willkommenskultur!“
Kontakt:
Christian Lüth
Pressestelle der AfD-Bundestagsfraktion
