Bundesvorstand

Das Verbot von linksunten.indymedia war überfällig

Das Indymedia-Verbot durch Thomas de Maizière kurz vor der Wahl ist als pure Rechtsstaatsheuchelei zu entlarven. Die AfD-Bundesvorstände Jörg Meuthen und Paul Hampel äußern sich zum Verbot der linksextremistischen Website „linksunten.indymedia“. Bundesvorstandssprecher Jörg Meuthen erklärt: […]

Bildung und Wissen

Mehr Freiheit für Schulen bei Inklusion

AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, bei der Umsetzung des Inklusionskonzepts den Schulen mehr Freiräume zu geben. In der Sitzung am heutigen Freitag des Mainzer Landtags fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag die Landesregierung auf, bei […]

Asyl und Migration

CDU-Kanzleramtschef fordert eine neue Leitkultur

Klares Nein zum Vorschlag von Kanzleramtschef Altmaier, eine neue Leitkultur mit Einwanderern zu erarbeiten CDU-Kanzleramtschef Peter Altmaier forderte diese Woche, es müsse „eine Art Leitkultur“ gemeinsam mit Einwanderern erarbeitet werden. Man könne dem Vater einer jungen […]

Asyl und Migration

Spiegels Integrationsministerium hoffnungslos überfordert

Bleiben Rechnungen zur Flüchtlingsbetreuung unbezahlt? Der Caritasverband Speyer klagt gegen das Integrationsministerium, weil nach seiner Darstellung Rechnungen für Beratungsleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen nicht vollständig beglichen worden seien. Das berichtet der Südwestrundfunk (SWR). Dazu Michael Frisch (AfD), […]

Schutz und Sicherheit

AfD wirkt: Verbot von ‘Indymedia’

Wann zeigt das Berliner Abgeordnetenhaus endlich Flagge gegen den Extremismus? Georg Pazderski, Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland im Berliner Abgeordnetenhaus und Bundesvorstandsmitglied, begrüßt das Verbot der linksextremistischen Internetplattform ‘linksunten.indymedia’: „Das Verbot dieser linksextremistischen Plattform war […]