Einer siebenköpfigen Familie wird die Förderung für eigenes Haus abgelehnt, da diese eher für Zwei-Kinder-Familien gedacht sei. Eine siebenköpfige Familie in Nordsachsen bewarb sich um Teilnahme an dem neuen Programm „Familienwohnen“, wurde aber von der […]
Rot-grüne Senat verschließt die Augen vor dem Problem des wachsenden muslimischen Antisemitismus in Deutschland. In einem Interview warnt der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, vor weit verbreiteten Vorurteilen gegenüber Juden unter Jugendlichen: „Dieses […]
Trotz der Verbesserung des Personalschlüssels in brandenburgischen Kindertagesstätten, liegt der Schlüssel in Cottbus bei 1 zu 7,2. Nach einer am Montag veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Situation von Kindertagesstätten fordert die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag […]
Hier geht es direkt zum Wahlprogramm der AfD. Wie die Tageszeitung Die Welt berichtet, sei das Wahlprogramm der AfD schwer verständlich. Im Vergleich zu den Programmen der anderen Parteien habe es in einer wissenschaftlichen Untersuchung […]
Zahnlose Bundeskanzlerin versucht im WELT-Interview, ihre Fehler schönzureden. Im Interview mit der WELT betont Angela Merkel, sie würde ihre Politik von 2015 in den entscheidenden Punkten genauso wieder machen. Dann droht die Kanzlerin Asylbewerbern “mit […]
AfD-Fraktion kritisiert Urteil des Potsdamer Landgerichts zu Haftungsansprüchen bei unrechtmäßig erhobenen Altanschließerbeiträgen. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag kritisiert das jüngste Urteil des Potsdamer Landgerichts zu Haftungsansprüchen bei unrechtmäßig erhobenen Altanschließerbeiträgen. Das Gericht hatte eine Haftung […]
Der dreiste Populismus der Landesregierung in Hessen Ende Mai 2017 lehnte die Landesregierung aus CDU und Grünen die Freistellung der Eltern von Kindergartenkindern für das erste und zweite Kindergartenjahr ab. Dies vor dem Hintergrund, dass […]
AfD-Fraktion beantragt Sonderausschuss für ein nachfragerechtes Flughafensystem in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Im Vorfeld der VBKI-Diskussion zur Zukunft des Flughafens Tegel am heutigen Abend stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Frank-Christian Hansel, […]
AfD-Fraktion fordert alle Parteien im Abgeordnetenhaus auf, sich diesem Verstaatlichungswahn zu widersetzen. Frank Scholtysek, Mitglied der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, ist fassungslos angesichts der vom Senat für die Verstaatlichung der öffentlichen Toiletten im Haushalt […]
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