Demokratiefeindliche Veranstaltungen auf deutschem Boden könnten problemlos verboten werden. Heute Abend wollte der türkische Justizminister bei einer Veranstaltung in Gaggenau auftreten. Diese wurde nun wegen Sicherheitsbedenken abgesagt. „Wir begrüßen die Entscheidung ausdrücklich“, erklärt AfD-Fraktionsvize Emil […]
Nach neun Jahren voller Gutachten, Empfehlungen und Fördergeldern erwarten die Bürger und Gewerbetreibenden eine Entscheidung von Landrat und Kommune. Unter dem Motto „Hamster-Treiben, statt Handel-Treiben?“ haben gestern Händler und Gewerbetreibende in Sangerhausen ihre Geschäfte für […]
Das Heft gibt Anleitungen, wie sich „Aktivisten“ bei Anschlägen oder Sabotageakten verhalten sollten, um möglichst unauffällig zu bleiben. In der von Linksextremen herausgegebenen Broschüre „Alles oder nix – Jahresrückblick Dresden 2016“ werden offen diverse „Aktionen“, […]
Die Sparkasse Vorpommern will künftig Negativzinsen von 0,4 Prozent auf Guthaben über 100.000 Euro erheben. Zur Ankündigung der Sparkasse Vorpommern erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sandro Hersel: „Auf die Kommunen kommen nun schwere Zeiten […]
Nachbarn hatten das brennende Auto gegen 3:00 Uhr entdeckt und die Feuerwehr und Polizei alarmiert. Der feige Brandanschlag auf Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD in Rheinland Pfalz, wird viele Bürgerinnen und Bürger darin bestärken, dass es […]
Die Liste umfasst insgesamt 8 Kandidaten, Spitzenkandidat ist Leif-Erik-Holm. Am Sonntag, den 26.02.2017 hat die AfD in Mecklenburg-Vorpommern ihre Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Der von knapp über 200 stimmberechtigten Mitgliedern gut besuchte Parteitag wählte mit […]
Ein Drittel aller Windanlagen in Sachsen-Anhalt befinden sich auf nicht planungsrechtlich ausgewiesenen Gebieten. Der Landtag von Sachsen-Anhalt soll das sogenannte „Repowering“ von Windenergieanlagen beschließen. Technisch veraltete Einzelanlagen sollen durch neue, leistungsstärkere Anlagen ersetzt werden. In […]
Ein deutlich schnellerer Schlag der Ermittlungsbehörden wäre nötig gewesen, um rechtssichere Beweise gegen die radikalen Islamisten zu sammeln. Der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat sich kritisch zum Verbot des […]
Es wirft ein schlechtes Licht auf Berlin, wenn unter Korruptionsverdacht stehende Personen Teil der Landesregierung sind. Vor genau drei Monaten bestätigte die Staatsanwaltschaft Berlin offiziell, dass sie gegen den Leiter der Senatskanzlei, Björn Böhning, Ermittlungen […]
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