Staatsverträge können nur mit Partnern geschlossen werden, die sich auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen. Vertreter der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) hetzen gegen Christen, spionieren türkische Oppositionelle aus und verherrlichen den […]
AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz fordert, Ditib vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Auf den Facebook-Seiten der Ditib-Gemeinden in Hessen wurden in den letzten Tagen Posts in türkischer Sprache entdeckt, die Christen und Juden beleidigen. Hetzerische Beiträge wie […]
Selbstbewusste Bürger, die sich Ihrer eigenen Identität durch Wurzeln und Werte bewusst sind, bilden die Kraft, um Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg gedenkt heute der ermordeten Opfer des Nationalsozialismus […]
Von der Verteidigungsministerin werden viele Millionen Euro buchstäblich in den Wüstensand gesetzt. Zur Verlängerung des Mali-Mandates der Bundeswehr erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: “Die Verlängerung und Ausweitung des Mali-Mandates der Bundeswehr ist falsch. Mali droht zu […]
Wie heißen die beiden Söhne aus dem Gleichnis vom verlorenen Sohn? Nach Medienberichten werden Einwanderer, die als Fluchtgrund die Verfolgung ihres christlichen Glaubens angeben, vom „Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge“ (BAMF) mit mehreren Fragen zum […]
Die Regierungsparteien sollen ihrem eigenen Koalitionsvertrag endlich Taten folgen lassen. Das statistische Landesamt hat am Donnerstag die neue Pflegestatistik für Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Christel Weißig: „Laut der neuen Pflegestatistik […]
Nun doch – Eurobonds durch die Hintertür! Zu den von EU und EZB geplanten „European Safe Bonds“ (Handelsblatt, 26.01.2017) erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die letzte rote Linie auf dem Weg zur Schuldenunion wird nun offenbar […]
“Jeder angeblich minderjährige und unbegleitete Flüchtling kostet uns mindestens 60 000 Euro im Jahr”. Die AfD-Fraktion sieht große Einsparpotenziale bei der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Ein entsprechender Antrag wurde von der grün-schwarzen Regierung abgelehnt. „Jeder […]
Diese unsinnige Gleichmacherei führt dazu, dass Leistungsstandards herabgesetzt wurden. Die grün-rote Regierung von Baden-Württemberg hatte es sich einst zur Aufgabe gemacht, das bis dahin gut funktionierende Schulsystem zu reformieren. Von fehlgeleiteten Ideologien getrieben, entstand die […]
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