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Rafi Eitan lobte den politischen Ansatz der AfD. Zu der Veranstaltung der AfD-Fraktion am 1. Februar 2018 im deutschen Bundestag gegen Antisemitismus forderte der frühere israelische Minister und Operationsleiter des Mossad Rafi Eitan Deutschland auf, […]
Nach zahlreichen Protesten wurde das Bild nach einigen Tagen wieder aufgehängt. Zur Entfernung des Bildes „Hylas und die Nymphen“ aus der Manchester Art Gallery erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Diese moralisch verbrämte Reinigungsaktion, der […]
Groko sollte den Willen der Mehrheit der Bevölkerung umsetzen – Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte. Zum heute im Bundestag debattierten Gesetzentwurf zum Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte sagt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Das ist keine sachliche […]
Die gewählten Ausschussvorsitzenden werden fair und sachorientiert zum Wohle des Landes arbeiten. „Die Ausschussvorsitzenden der AfD werden ihre hohe Verantwortung gegenüber Parlament und Wählern verantwortungsvoll wahrnehmen und sachorientiert zum Wohle des Landes arbeiten“ Bei den […]
Eine dauerhafte Einwanderung ist nicht der Sinn dieses Schutzstatus. Der AfD-Bundes- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland zum Thema Familiennachzug: „Die Einigung der GroKo-Verhandler auf einen Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte von 1000 Menschen pro Monat ist ein […]
Ein Schaden für Solidargemeinschaft entsteht, wenn Politiker verantwortungslos mit dem Geld der Steuerzahler umgehen. „Herr Schulz sollte bei der Empörung über hohe Bonuszahlungen an Deutsche-Bank-Manager den Ball flach halten“, empfiehlt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag […]
Ministerin Barley (SPD) offenbar nicht im Bilde. Beschwerde wegen „suggestiver Beeinflussung junger Zuschauer“ hat der Arbeitskreis Familie der AfD-Bundestagsfraktion beim Rundfunkrat des MDR eingelegt. Grund dafür ist die wiederholte Ausstrahlung des Films „Malvina, Diaa und […]
Bundesregierung soll klarstellen, wie Deutschland im Rat abstimmen wird. Zur geplanten Neuverteilung der 73 nach dem Brexit wegfallenden britischen EU-Parlaments-Sitze erklären der AfD-Bundesvorsitzende, Jörg Meuthen, MdEP, und der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Bernd Baumann: “Es […]
Nein zu Upload-Filtern für Online-Plattformen! Die EU-Kommission plant innerhalb ihrer Urheber-Richtlinie, Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe zu verpflichten, sogenannte Upload-Filter einzusetzen. Diese sollen automatisiert Inhalte löschen, die zuvor einer ‚schwarzen Liste‘ zugeordnet worden seien. Zwar […]
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