Top Thema

Offener Brief der AfD-Fraktion zur Diskreditierung der AfD durch die Landtagspräsidentin Muhterem Aras

2. Februar 2017

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, der Vorstand der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg wendet sich mit diesem offenen Brief an Sie, um seiner Besorgnis und Verärgerung über Ihre unangemessene Haltung gegenüber unserer Fraktion Ausdruck zu verleihen. […]

Martin Schulz wurde zum SPD-Spitzenkandidaten befördert, ohne die Parteibasis zu fragen

1. Februar 2017

Mit diesem Postengeschacher passt die SPD perfekt in die bürgerferne Bürokratie der EU. Der ehemalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso wechselte im Juli vergangenen Jahres zu Goldman Sachs. Der FDP-Politiker Holger Krahmer saß im EU-Parlament im […]

AfD-Fraktion beantragt sofortige Auflösung des Staatvertrages mit türkischem Moscheeverband Ditib

30. Januar 2017

Staatsverträge können nur mit Partnern geschlossen werden, die sich auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen. Vertreter der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) hetzen gegen Christen, spionieren türkische Oppositionelle aus und verherrlichen den […]

EU-Kommission und EZB planen neuen Vorstoss zur Vergemeinschaftung von Staatsschulden

27. Januar 2017

Nun doch – Eurobonds durch die Hintertür! Zu den von EU und EZB geplanten „European Safe Bonds“ (Handelsblatt, 26.01.2017) erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die letzte rote Linie auf dem Weg zur Schuldenunion wird nun offenbar […]

BAMF sollte endlich Mobilgeräte von „identitätslosen“ Asylbewerbern überprüfen!

19. Januar 2017

AfD-Forderung nach Umsetzung von § 48 des Aufenthaltsgesetzes wird seit einem Jahr ignoriert. Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Heveling (CDU), sowie sein Kollege Bosbach fordern, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müsse bei […]

EU-Bürokraten wollen eigene Steuern erheben

17. Januar 2017

Der nächste Schritt zur Abschaffung der Nationalstaaten. Laut Tageszeitung „Die Welt“ will die EU in Zukunft eigene Steuern erheben und damit einen Großteil seiner Ausgaben selbst finanzieren. Die Beiträge aus den Nationalstaaten sollen „nur noch […]

Bundesrechnungshof rügt Bundesregierung für Umsetzung der Energiewende

13. Januar 2017

Die Bundesregierung muss endlich planvoll und wirtschaftlich handeln! Vor fünf Jahren hat Angela Merkel eigenmächtig und völlig überstürzt den umgehenden Atomausstieg Deutschlands beschlossen. Dieser seitdem wohlwollend als „Energiewende“ bezeichnete Prozess zeichnet sich nach wie vor […]

Burkaverbot – Von Marokko lernen heißt religiöse Toleranz lernen!

12. Januar 2017

Marokko hat den Handel, den Import, die Herstellung und das Marketing für die Burka in allen Teilen des Landes verboten. Darunter fällt auch der Nikab, bei dem die Augen freibleiben. De facto ist in dem […]

Für 2016 offiziell vorläufig 280.000 Asylsuchende plus 400.000 unerledigte Anträge

12. Januar 2017

Asyl-Zahlen von de Maizière sind ein Armutszeugnis für die Asylpolitik der Bundesregierung. Zu den von Innenminister de Maizière veröffentlichten Asylzahlen erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Die 280.000 Asylsuchenden, die de Maizière für 2016 in […]