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Die GRÜNEN schädigen deutsches Nationalinteresse auf fast allen Ebenen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland MdB hat die erneute Blockade der GRÜNEN im Bundesrat in Bezug auf die Debatte um “sichere Herkunftsstaaten” kritisiert: „Dass es den Grünen […]
“Schön, dass Ihr alle da seid”: Die Nähe und Übereinstimmung von SPD-Funktionären zu Antifa-Kreisen ist eindeutig dokumentiert. Am 14.02.2019 hatte der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages über die Nähe von SPD-Funktionären zur linksextremen und gewaltbereiten Antifa-Szene […]
Eigentor der GRÜNEN: Justizministerium stellt Ermittlungen gegen das Meldeportal für Verstöße gegen das Neutralitätsgebot an Schulen ein. In einer Kleinen Anfrage (6/16403) wollte ein Abgeordneter der GRÜNEN im sächsischen Landtag wissen, wieviel Strafanzeigen gegen die […]
Digitalkompetenz der Bundesregierung nicht erkennbar: “Wir werden darauf drängen, diese schädliche Bestimmung zu kippen.” Dr. Alice Weidel, Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, bekräftigt die Position der AfD bezüglich den aktuell in Diskussion befindlichen Upload-Filtern für […]
Die Totalverweigerung sozialer Kommunikation durch Vollverschleierung ist eine Provokation gegen Mindeststandards unserer Zivilisation. Dr. Alice Weidel, Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat das von der Universität Kiel erlassene Verbot der Vollverschleierung in Lehrveranstaltungen begrüßt: „Das […]
Wer Gewalt im Kampf gegen politische Gegner unterstützt, hat den Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung verlassen. An der vom parteiunabhängigen Bündnis „Heimatliebe Brandenburg“ im brandenburgischen Eberswalde gegen das Versagen der Altparteien am 9. Februar 2019 […]
Was wir brauchen, ist eine umfassende Reform der EU. Der AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat zur Europawahl 2019, Prof. Dr. Jörg Meuthen, spricht im Sputnik-Interview über die Fehlentwicklungen der Europäischen Union. Was wir brauchen, ist eine umfassende […]
Verfassungsschutz-Gutachten: “Hier werden Dinge vermischt, die nicht in Ordnung sind”. Im Interview des SWR2 vom 9. Februar 2019 mit Kilian Pfeffer äußert sich der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Georg Pazderski, zum Verfassungsschutz, zur bevorstehenden Europawahl […]
AfD begrüßt die Initiative, die Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaften und Verpflichtungen von Staatsbediensteten regelhaft zu prüfen. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt die Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaften und Verpflichtungen von Beamten und Staatsbediensteten durch sein Ministerium überprüfen. Dazu erklärt […]
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