Ministerin befiehlt mündigen Bürgern in Uniform das pauschale Ausblenden großer Teile der deutschen Militärgeschichte. Den neuen Traditionserlass von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Bundeswehr hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten als ungerechtfertigtes “Misstrauensvotum gegenüber […]
Niedersächsische Landesregierung duldet stillschweigend Viel- und Kinderehen. Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe hat in einer Kleinen schriftlichen Anfrage die Landesregierung zu Viel- und Kinderehen befragt: Wie viele Kinderehen sind der Landesregierung in Niedersachsen bekannt? Wie wird […]
Hamburger Kulturbehörde setzt AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Alexander Wolf vor die Tür. Auf Einladung der Kulturbehörde wurde ein „Runder Tisch zur Aufarbeitung des kolonialen Erbes“ ins Leben gerufen. Ziel sei, den Grundstein für ein Fachgremium zu legen, […]
Deutschland darf nicht zum Schauplatz für Konflikte aus anderen Regionen werden. Der Rabbi Meyer vom Simon-Wiesenthal-Center warnt vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland. „Die Warnung aus dem Simon-Wiesenthal-Center kann nicht ernst genug genommen werden. Anti-jüdische und […]
Wer die Kultur Deutschlands auf Gleichberechtigung und Religionsfreitheit reduziert, ist nicht an deutscher Kulturnation interessiert. Im vergangenen Jahr leugnete die ehemalige Bundesbeauftragte für Integration, Aydan Özoğuz, die Existenz einer deutschen Kultur jenseits der bloßen Sprache. […]
AfD-Bundestagsfraktion erinnerte mit historischem Abend an die deutsche Revolution 1848/49. Auf Initiative des Arbeitskreises Geschichte der AfD-Bundestagsfraktion fand anlässlich des 170. Jahrestags der Revolution von 1848/49 in den Räumen des Bundestages in der Berliner Luisenstraße […]
Innenministerium stockt zu spät Personal auf für 30.000 unbearbeitete Anträge hochbetagter oder bereits verstorbener Antragsteller. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion antwortet die Bundesregierung, dass es zu erheblichen Wartezeiten bei der Abarbeitung von Anträgen auf […]
AfD: Generische Maskulina sind nicht frauendiskriminierend. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass männliche Anreden in unpersönlichen Formularen nicht frauendiskriminierend sind. Eine Sparkassen-Kundin hatte geklagt, weil sie nicht als „Kundin”, sondern als „Kunde” angesprochen wurde. „Ich begrüße […]
UN, EU und auch die deutsche Bundesregierung sollten Südafrika eindringlich vor den Konsequenzen des geplanten Gesetzes warnen. In Südafrika droht den weißen Farmern die Massenenteignung. Dies hat das südafrikanische Parlament in dieser Woche mit deutlicher […]
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