Souveränität

Der türkische Präsident Erdogan zeigt Flagge

Frau Merkel glänzt mit “ein paar hastig dahingenuschelten Mahnungen”. Ein Bild sagt bekanntlich mehr als 1.000 Worte. Auf dem Pressefoto* des Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel beim türkischen Präsidenten Erdogan sehen wir links die “mächtigste Frau […]

Europa der Vielfalt

EU-Bürokraten wollen eigene Steuern erheben

Der nächste Schritt zur Abschaffung der Nationalstaaten. Laut Tageszeitung „Die Welt“ will die EU in Zukunft eigene Steuern erheben und damit einen Großteil seiner Ausgaben selbst finanzieren. Die Beiträge aus den Nationalstaaten sollen „nur noch […]

Bildung und Wissen

Kein Zwang zum Moscheebesuch für sächsische Schüler!

CDU-Ministerin Kurth will Schüler staatlicher Schulen zwingen, Moscheen zu besuchen. Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drs.: 6/7241) an das Sächsische CDU-Kultusministerium können sich Schüler dem „Besuch einer Glaubenseinrichtung jedweder Art im Rahmen eines Unterrichtsbesuchs […]

Schutz und Sicherheit

Generalstaatsanwalt in Sachsen kritisiert offene Grenzen

AfD-Fraktion fordert Wiedererrichtung permanenter Grenzkontrollen. Der sächsische Generalstaatsanwalt Fleischmann kritisierte die offenen und unkontrollierten Grenzen in Deutschland sowie die mangelhafte Identifizierung von Asylbewerbern. Fleischmann hatte bereits beim Wegfall der Grenzkontrollen nach Osteuropa 2007 vor steigender […]