Die Forderung nach ‚Menschenrechten auch für Drogengebraucher_innen‘ ist an Zynismus kaum zu überbieten! Was am 1. April vielleicht als Scherz aufgefasst werden könnte, äußern aktuell einige Politiker und Sympathisanten, die dem politisch links-grünen Lager zuzordnen […]
Während SPD und Linke Ferien machen, sucht die AfD-Fraktion das Gespräch mit den Bürgern. SPD-Minister Schröter glaubt mehr tun zu müssen für die Sicherheit der Brandenburger und schreibt gar nicht so abwegige Maßnahmen in den […]
Zwei Mitglieder erhielten Abmahnungen. Vereinzelte Mitglieder des AfD-Kreisverbands Vogtland haben in einer Whatsapp-Gruppe Inhalte miteinander geteilt, welche geschmacklose und gewaltverherrlichende Motive enthielten. Nach Bekanntwerden hat der AfD-Landesvorstand den Sachverhalt geprüft und entsprechende Maßnahmen eingeleitet. Dazu […]
AfD hatte alle Medien mit Bildern auch der angegriffenen Synagoge informiert aber keine Veröffentlichung in Zeitungen oder RBB. Jeden Tag bekommen es die Altparteien mit einer neuen Umfrage auf´s Brot geschmiert: Die AfD wird in […]
2016 wurde 330.000 Haushalten der Strom wegen Beitragsverzug abgestellt. Zu den explodierenden Stromkosten erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré, AfD-Mitglied im Bundestagsausschuss Wirtschaft und Energie: „Laut Bundesnetzagentur ist im Jahr 2016 ganzen 330.000 Haushalten der Strom […]
Wir klären auf: Über willkürliche Grenzwerte, Versäumnisse von Altparteien und Industrie, welche Rechte die Verbraucher haben. Sommerpause im Landtag Brandenburg: Verwaiste Gänge, freie Platzwahl in der Kantine. Gähnende Leere. Aber nicht bei uns: In der […]
„Niedersächsisches Gesetz zur Regelung von Schutz und Hilfe für Frauen und minderjährigen Kindern vor Gewalt im sozialen Nahraum“. Jährlich gibt es 17.000 Fälle von häuslicher Gewalt, die polizeilich registriert werden. Mehr als 2.600 Mal wurden […]
Durch Fasten geschwächte Kinder und kulturfremde Sonderregelungen dürfen keine Normalität an Schulen werden. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion bestätigt sich, dass die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern zum muslimischen Fastenmonat Ramadan besonders […]
Die AfD setzt sich für den Erhalt des Diesels ein. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert das im Juli 2018 beschlossene Fahrverbot in Stuttgart. „200.000 Personen, viele davon berufstätig, werden […]
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