Bundesregierung rechnet die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger systematisch nach unten (auf 416 Euro). Zum Jahresgutachten des Paritätischen Wohlfahrtverbandes zur sozialen Lage in Deutschland teilt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Witt, […]
“Ein Herz für Diesel” in Geithain (9.8.) – Frohburg (10.8.) – Grimma (11.8.) Nachdem das AfD-Diesel-Mobil im Juli 2018 in Bayern u.a. in Augsburg, Günzburg und Hochstädt unterwegs war, ist es in den ersten beiden […]
Junge Menschen sollten generell wieder mehr Verantwortung in der Gesellschaft übernehmen. Anlässlich der Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht wiederholt Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, seine Forderung vom 22. Mai 2017 nach […]
Kritik an Finanzministerium auch vom Landesrechnungshof, kommunalen Spitzenverbänden und aus der Wissenschaft. Gemäß eines Berichts des SWRs vom 04.08.2018 liegt ein Brief des Rechnungshofpräsidenten an das Finanzministerium vor, in dem das Land wegen seiner Politik […]
Junge Staatsbürger in Uniform würden einen Pflichtdienst für ihr Vaterland tun und die Verteidigungsfähigkeit wäre verbessert. Zur Debatte um die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland: „Die Argumente von FDP […]
Liquidität ist notwendig für die Herbstbestellung, Maschinenreparaturen und Zukauf von Tierfutter. Von der anhaltenden Dürre sind auch Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern stark betroffen. So sehen viele Betriebe ihre Existenz bedroht und der Ruf nach staatlicher Hilfe […]
Bundespolitik sollte steigende Löhne und höhere Zinsen begünstigen, weniger Geld für Migration und Energiewende. Zur Debatte um massive Verluste in der Rentenkasse durch die Nullzinspolitik der EZB erklärt Dr. Bruno Hollnagel, MdB aus Schleswig-Holstein und […]
Wo bleibt die Solidarität der Landesregierung mit den deutschen Bauern? Die anhaltenden Dürre und der fehlende Regen in Sachsen führen zu hohen Ernteausfällen bei den Bauern, teilweise zu Totalausfall. Zudem wird das Tierfutter knapp. Viele […]
AfD-Ausschluss bei Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten hebelt Gleichbehandlungsgrundsatz aus, fundamentale Rechte beschnitten. Mit ihrer Organklage wehrt sich die AfD-Fraktion gegen ihren Ausschluss von der Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten durch die anderen Landtagsparteien. Der Gesetzes- und Beratungsdienst (GBD) […]
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