“Ich schäme mich dafür, wie in unserer Stadt mit dem Andenken an die Opfer des islamistischen Terrors umgegangen wird.” Die noch immer provisorische Gedenkstätte an den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz ist in einem desolaten […]
Pflichtenheft für Deutschland: 15 Fragen der AfD an die Bundeskanzlerin und ihre “Jamaika”-Koalitionäre. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Seehofer, sehr geehrter Herr Lindner, mit großer Sorge verfolgen wir die schwierigen Sondierungsgespräche zur Bildung […]
Wir brauchen eine grundsätzliche Neustrukturierung zur Finanzierung der Kinderbetreuung. Sachsen-Anhalt kann in diesem Jahr mit 236 Millionen Euro Steuermehreinnahmen rechnen. Finanzminister Schröder will damit bereits beschlossene Haushaltsausgaben finanzieren. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Robert Farle, […]
Antrag der AfD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Die Duldung des islamistischen Stoffgefängnisses für Frauen ist nichts anderes, als falsch verstandene Toleranz! Denn die grundgesetzlich garantierte freie Religionsausübung hat auch in einem weltoffenen Deutschland ihre Grenzen […]
Der Solidaritätszuschlag ist mittlerweile eine reine Mogelpackung und kommt nur noch zum geringen Teil den strukturschwachen Regionen zugute. Laut der „Bild“-Zeitung liegen die Zuwendungen an die ostdeutschen Bundesländer weit unter den Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag. […]
Familienbetriebe sollten vor dem anhaltenden Konzentrationsprozess zu Großbetrieben besser geschützt werden. Die Jamaika-Vereinbarungen von Union, FDP und Grünen zur künftigen Agrarpolitik stellen die Existenzsorgen der deutschen Landwirte zu wenig in den Mittelpunkt. Das kritisiert der […]
Altparteien dürfen sich die Schüler nicht zur Beute machen! In der jüngsten Vergangenheit gab es zahlreiche Verstöße gegen das Gebot der politischen Neutralität an Schulen und in Diensträumen der Hamburger Schulbehörde. Insbesondere gegen die AfD […]
Innenministerium droht der Stadt Kirn mit zwangsweiser Eingliederung in die Verbandsgemeinde Kirn-Land gegen den Bürgerwillen. Das rheinland-pfälzische Innenministerium möchte die Stadt Kirn in die Verbandsgemeinde Kirn-Land eingliedern. Das Land erwartet von der Stadt Kirn nun […]
Hohe Gebührenforderungen und Behördenwahn gehen an die finanzielle Existenz vieler Vereine. „Stehen die Dorffeste auf der Kippe?“, so die Saarländische Zeitung am 4./5.November 2017. Ortsvorsteher wenden sich hilfesuchend an die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentin des […]
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