Bei Demonstration bewerfen Linksradikale Polizisten mit Böllern. Am vergangenen Wochenende haben Tausende Bürger in Kandel demonstriert. Linksextreme Gegendemonstranten störten und griffen Polizeibeamte mit Flaschen und Feuerwerkskörpern an. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, […]
Bericht des Datenschutzbeauftragten offenbart Mängel bei IT-Sicherheit der Bezirke und beim Informationsfreiheitsgesetz. „Der heute vorgestellte Bericht der Datenschutzbeaufragten Maja Smoltczyk zeigt, dass die Daten der Berliner bei Rotrotgrün in den falschen Händen sind”, stellt Ronald […]
Polizeibeamte wegen Schadstoff belasteter Schießstände krankgeschrieben – zwei Anlagen wegen Gesundheitsrisiken geschlossen. Schadstoffbelastungen über den Grenzwerten auf den Polizeischießanlagen in Frankfurt (Oder), Wünsdorf und Eberswalde haben dazu geführt, dass mehrere Trainer und SEK-Beamte wegen erhöhter […]
DIE LINKE unterstützt linksextreme ‘Rote Hilfe’, aber will die AfD vom Verfassungsschutz überwachen lassen. „Weil die Linkspartei argumentativ am Ende ist, versucht sie sich mit hilflosen Verfassungsschutz-Drohungen gegen die zunehmenden AfD-Erfolge zu wehren”, kritisiert Andreas […]
Funktionierende Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien würden Klein- und Drogenkriminalität in Sachsen endlich eindämmen. Die Bundespolizei beobachtet in Sachsen einen Anstieg der Schleuser-Kriminalität. Neben Bahnhöfen und Flughäfen wird vor allem die Autobahn von Kriminellen genutzt. […]
Senat darf die Rolle der Rote Flora nicht herunterspielen und muss die Politik des Appeasement gegenüber brutalen Linksextremen beenden. Nach Abschluss der Montagsdemonstration vom 19. März wurde ein 37 jähriger friedlicher Teilnehmer der Demonstration „Merkel […]
Cottbuser Stadtverwaltung holt trotz negativer Wohnsitzauflage Syrer zurück, der Ehepaar mit Messer bedroht hat. Erstmals hatte Cottbus zu Beginn des Jahres eine negative Wohnsitzauflage gegen zwei sogenannte „Flüchtlinge“ aus Syrien verfügt. Aber die Stadtverwaltung von […]
Mangelhafte Ausrüstung und nicht erkennbares nationales Interesse Deutschlands behindern Auslandseinsätze. „Die von der Bundesregierung herbeigeführten Parlamentsbeschlüsse zur Fortsetzung und Ausweitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr lehnt die AfD ab“, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss, […]
Die Unterbringung, Versorgung und Betreuung eines einzigen minderjährigen Flüchtlings kostet eine Kommune 5.000 Euro im Monat. „Als AfD-Fraktion begrüßen wir die Forderung des Landrats ausdrücklich, bei jugendlichen Flüchtlingen generell medizinische Verfahren einzusetzen“, erklärt Michael Frisch, […]
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