Asyl und Migration

Gab es tatsächlich ‘Hetzjagden’ in Chemnitz?

Sollte die Bundesregierung keine stichhaltigen Beweise für ‚Hetzjagden‘ liefern, hätte sie ‘Fake News’ verbreitet. Der AfD-MV-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag, Leif-Erik Holm, hat heute eine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht, in der […]

Baden-Württemberg

Als „Antifaschismus“ schöngeredete Straftaten

AfD-Folgerungen aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 16/4527. „Da angemeldete AfD-Veranstaltungen in Baden-Württemberg ebenso regelmäßig wie gesetzwidrig von organisierten Linksradikalen blockiert und teils gewaltsam gestört werden, haben wir die Landesregierung nach der […]