Der Antisemitismus-Resolution entsprechend sollten aufenthaltsbeendende Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus erfolgen. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Bundestagsfraktion, hat in der Debatte des Deutschen Bundestages am 19. Dezember 2019 den […]
Gedenktag gegen den Terror: Am 19.12.16 wurden von einem Islamisten auf dem Berliner Weihnachtsmarkt 12 Menschen getötet und weitere verletzt Am Vortag des dritten Jahrestages des islamistischen Terroranschlags am 19. Dezember 2016 auf den Weihnachtsmarkt […]
Eine LINKE-Abgeordnete solidarisiert sich mit männlichen Zuwanderern, wenn diese das Selbstbestimmungsrecht der Frau mit Füßen treten! In einem Artikel des Nordkuriers kritisiert die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Karen Larisch, dass das deutsche Sexualstrafrecht weiter […]
Im NDS-Landeshaushalt 2020 verpulvern SPD und CDU Gelder für ‘Projekte’, während Sicherheit und Nachhaltigkeit auf der Strecke bleiben. Multiple Versäumnisse und Fehlleistungen, sakrosankte Ideologieprojekte, die Millionen verschlingen, klimapanische Verantwortliche, die im Weltrettungswahn ganze Industriezweige aufs […]
Die AfD-Fraktion findet raus, was Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Innenminister nicht kennt oder lieber ignorieren will! Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer ist erstaunt darüber, dass die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern sich offensichtlich außer Stande sah, Zahlen über Straftaten von Deutschen […]
Bürgerrechte ade: Unter dem Vorwand des Kampfes ‚gegen Rechts’ vollzieht die GroKo einen weiteren Schritt hin zum gläsernen Bürger. Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter beschränkten Überwachungsbefugnisse […]
CDU und GRÜNE erklären der Ausländerfeindlichkeit den verbalen Krieg, streichen aber Gelder für die Infostelle für Antisemitismus in Kassel. Dimitri Schulz, Abgeordneter der hessischen AfD-Landtagsfraktion und Gründungsmitglied der Vereinigung „Juden in der AfD“, fordert von […]
Während Greta in der Bahn auf dem Boden sitzt, schlafen bei uns 678.000 Obdachlose auf der Straße – dagegen sollte etwas getan werden! Was für ein Tweet von Greta, wie sie auf ihrer ökologischen Rückreise […]
Die Bekämpfung aller Formen des Extremismus muss im Mittelpunkt des Handelns stehen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner MdB erinnert die Bundesregierung daran, dass sich Hass, Beschimpfungen und Morddrohungen immer wieder gegen Abgeordnete seiner Fraktion sowie […]
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