AfD-Antrag: pro Jahr 2 Millionen Euro mehr für Überstunden-Ausgleich der Hamburger Polizei. Seit Jahren arbeitet die Polizei Hamburgs an der Überlastungsgrenze. Es wurden weit über eine Million Überstunden angehäuft. Der G20-Gipfel im Juli 2017 wird […]
Eltern haben Angst vor Unfällen oder Übergriffen auf ihre Kinder. „Der ausufernde Einsatz von Elterntaxis ist auch an den rheinland-pfälzischen Schulen längst zum Problem geworden. Vor den Schulen sorgen Massen von Autos tagtäglich für ein […]
15.000 Menschen in Deutschland sterben pro Jahr an Krankenhausinfektionen. Die Zahl der Krankenhausinfektionen liegt pro Jahr deutschlandweit bei etwa 500.000. Bis zu 15. 000 Menschen sterben daran. Hauptursache sind die multiresistenten Keime. Für die AfD-Fraktion […]
Georg Pazderski: Keine Militärkooperation mit Saudi-Arabien. Zu Ursula von der Leyens Unterstützung der Militärkooperation mit Saudi-Arabien erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Saudi-Arabien ist kein Partner für Deutschland. Erst recht nicht, wenn es um Militärkooperation geht. Saudi-Arabien […]
Alexander Gauland: Tendenziöse Berichterstattung verdient keinen Rundfunkbeitrag. Zum Eklat um die Nicht-Berichterstattung der Tagesschau im Fall der ermordeten Studentin Maria L. erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Die Nicht-Berichterstattung der Tagesschau im Fall der ermordeten […]
In Deutschland schlimmere Verfolgung als in ihren muslimisch dominierten Heimatländern. Berlin, 24. November 2016. Zur Verfolgung christlicher Asylbewerber in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang: „Das Versagen der Bundesregierung unter ihrer Kanzlerin Merkel ist einmal mehr […]
Joachim Paul: Die Angst vor islamischer Unterwanderung Deutschlands wächst. Mainz, 21. November 2016. Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung hat ergeben, dass rund 40 Prozent der Bundesbürger der Meinung sind, Deutschland werde durch […]
Joachim Paul (AfD): Förderung der Ditib-Jugend ist der falsche Weg. Mainz, 21. November 2016. In der vergangenen Sitzungswoche diskutierte der Landtag Rheinland-Pfalz den Antrag der AfD-Fraktion, eine Überprüfung der finanziellen Förderfähigkeit des rheinland-pfälzischen Ditib-Jugendverbandes durchzuführen. […]
André Poggenburg: Die CSU möchte der AfD folgen, schafft es aber nicht 7. November 2016. Die CSU hat ein neues Grundsatzprogramm namens „Die Ordnung“ beschlossen. Es erteilt einer multikulturellen Gesellschaft eine Absage, richtet sich gegen […]
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