Knapp 12 Prozent aller schweren Gewaltstraftaten gehen auf das Konto von Asylbewerbern. Aufgrund der jüngsten Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung und zur Beschäftigung von Asylbewerbern sieht sich die AfD-Fraktion in ihrer Generalkritik an der Einwanderungspolitik bestätigt. Nach […]
Altparteien schrecken wieder vorm Linksextremismus zurück. Am 31.08.2017 konstituierte sich der G20-Sonderausschuss. Der AfD-Antrag auf Übertragung der Sonderausschusssitzungen per Livestream im Internet wurde berücksichtigt. Allerdings lehnte der Ausschuss eine Ortsbesichtigung der Roten Flora ab. Die […]
Es ist eine einheitliche, länderübergreifende Ausgleichsregelung für mehrgeleisteten Dienst erforderlich. Medienberichten zufolge ist das Finanzministerium in Mainz der Auffassung, dass die Nacht- und Sonntagszuschläge auf ein weit überdurchschnittliches Niveau gestiegen seien. Polizeibeamte erhalten in Rheinland-Pfalz […]
Innensenator Geisel: “Die Gefahr, von einem Blitz getroffen zu werden, ist deutlich höher, als in Deutschland Opfer eines Anschlags zu werden.“ Bei seiner heutigen Rede vor dem VBKI sagte Innensenator Geisel unter anderem: „Die Gefahr, […]
Indymedia-Durchsuchungen im linken Zentrum KTS in Freiburg – Grünen-OB Salomon finanziert Linksextremismus Laut Zeitungsberichten ist das linke Zentrum „KTS“ in Freiburg im Zusammenhang mit dem Indymedia-Verbot durchsucht worden. Es kam sogar zu zahlreichen Waffenfunden. Aufschlussreich: […]
Regierungschef der Deutschen Hauptstadt gerät in den Verdacht des Antisemitismus. Der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, nimmt einen Bericht der Jerusalem Post1), demzufolge der Regierende Bürgermeister auf der diesjährigen Auflistung des […]
Rot-grüne Senat verschließt die Augen vor dem Problem des wachsenden muslimischen Antisemitismus in Deutschland. In einem Interview warnt der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, vor weit verbreiteten Vorurteilen gegenüber Juden unter Jugendlichen: „Dieses […]
Debatte über die Immunisierung der in Jordanien geltenden Scharia für deutschen Soldaten. Zu den Planungen in Jordanien, deutsche Soldaten nicht immun gegen die dort geltende Scharia zu machen erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: “Deutsche Soldaten müssen […]
Das Indymedia-Verbot durch Thomas de Maizière kurz vor der Wahl ist als pure Rechtsstaatsheuchelei zu entlarven. Die AfD-Bundesvorstände Jörg Meuthen und Paul Hampel äußern sich zum Verbot der linksextremistischen Website „linksunten.indymedia“. Bundesvorstandssprecher Jörg Meuthen erklärt: […]
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