Anlass zur Sorge um die Sicherheit der Besucher von Weihnachtsmärkten. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Crashtests der Dekra zeigen, dass sogar die schwersten Betonsperren, die derzeit unsere Weihnachtsmärkte schützen sollen, […]
Die AfD-Fraktion hat – auch mit der großen Mehrheit der CDU-Fraktion – die deutschlandweit erste Enquete-Kommission zum Thema Linksextremismus durchgesetzt. Diese wird nächsten Monat ihre Arbeit aufnehmen. Die SPD-Fraktion hatte als Gegenkurs angekündigt, eine Rechtsextremismus-Enquete […]
Ein Drittel der hier lebenden Libyer ist bereits straffällig geworden, „doch wir dürfen sie nicht abschieben“, sagte CDU-Innenminister Ulbig der DNN im Interview. Auch Syrer seien zunehmend auffällig geworden. Auf die Frage, warum er bei […]
Die Sicherheitskosten für den Weihnachtsmarkt in Magdeburg haben sich verfünffacht. Ein Jahr nach dem terroristischen Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt explodieren die Kosten für die Sicherung der rund 2500 Weihnachtsmärkte in Deutschland. Die Terrorgefahr ist […]
Statt Gefährder festzusetzen, fliegt man in Deutschland weitere Angehörige von Islamisten ins Land. Wie die Medien heute berichten, gab es beim gestrigen Vorfall im Londoner Oxford Circus keinen Terrorbezug. Videoaufnahmen zeigen stattdessen: Ein Streit zwischen […]
Bei Anhaltspunkten, dass Personen ihren Schutzstatus und ihr Gastrecht missbrauchen könnten, sollten sie unverzüglich ausgewiesen werden. Zur Freilassung der sechs wegen Terrorverdachts kurzfristig inhaftierten Syrer, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland: „Es ist […]
Der Landeverband der bayerischen Alternative für Deutschland spricht seine Solidarität mit dem AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden in Thüringen aus. Dem Thüringer AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke und seiner Familie, die durch die selbsternannte „Künstlergruppe“ in Stasi-Manier […]
Pflichtenheft für Deutschland: 15 Fragen der AfD an die Bundeskanzlerin und ihre “Jamaika”-Koalitionäre. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Seehofer, sehr geehrter Herr Lindner, mit großer Sorge verfolgen wir die schwierigen Sondierungsgespräche zur Bildung […]
AfD-Franktion in Brandenburg fordert politische Konsequenzen. Angesichts von drei terroristischen Straftaten innerhalb eines Monats allein in Brandenburg, hat die AfD-Fraktion politische Konsequenzen gefordert. In einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas […]
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