Wer an der Seite unserer Soldaten steht, muss sie ordentlich ausrüsten. Die Aufstockung des Verteidigungshaushalts wird Thema der GroKo-Sondierungen sein. Hintergrund ist die auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 getroffene Vereinbarung, die Verteidigungshaushalte der Mitglieder […]
Wenn es um Syrien geht, ist die Bundesregierung blind wie ein Maulwurf. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier hat die Bundesregierung scharf für ihre Syrien-Politik kritisiert. Die Antworten auf eine kleine Anfrage (Drucksache 19/341) bezeichnete Frohnmaier “mehr […]
Als einzige Partei hatte die AfD das NetzDG von Beginn an als klaren Eingriff in die Meinungsfreiheit gebrandmarkt. Zur Erklärung des CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Friedrich, im Parlament dem Gesetzentwurf der AfD zuzustimmen, um das im letzten […]
Für Grünen-Chef Kasek ist Gewalt gegen Polizisten „normaler Ablauf“ Zum Prozess gegen eine Polizistin in Leipzig, die gegen Linksextremisten mit Pfefferspray vorging, sowie den Äußerungen des Grünen-Chefs Jürgen Kasek dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der […]
Strobls Knausrigkeit bei den Feuerwehrmitteln brandgefährlich für die Bevölkerung. Die Äußerungen von Innenminister Strobl auf der Pressekonferenz vom Sonntag, 7. Januar, zum Thema Feuerwehr machen Klaus Dürr – Mitglied der Fraktion der AfD und des […]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist Verstoß gegen Artikel 5 des Grundgesetzes und sollte umgehend abgeschafft werden. „Ich gebe dem NetzDG vielleicht noch ein halbes Jahr, dann wird es begraben“, hatte jüngst der SPD-Politiker Thilo Sarrazin der „Bild“ gegenüber […]
An einer Dresdner Schule haben sich bereits mehrere Menschen mit Erregern angesteckt. In der aktuellen TBC-Epidemie an einer Dresdner Schule haben sich insgesamt 53 Personen mit Erregern angesteckt, fünf Personen sind bereits erkrankt. Das ergab […]
Die AfD forderte Ende November 2017 eine Neubewertung der Lage in Syrien, jetzt fordert auch die CSU eine Neubewertung. Zur aktuellen Lage erklärt der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann: „Der Krieg in Syrien […]
Pfeiffer-Studie belegt zunehmende Gewalttaten von Flüchtlingen und Migranten Zur gestern veröffentlichten Studie der Kriminologen Christian Pfeiffer und Sören Kliem im Auftrag des Bundesfamilienministeriums erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Thomas Jung: „Was […]
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