Haseloff zählt Stahlknecht an – neuer Krach in der Landesregierung Nachdem SPD-Chef Schulz beim Kanzlerduell die enorme Kriminalitätsrate in Sachsen-Anhalt aufgegriffen hatte, droht der Ministerpräsident jetzt seinem CDU-Innenminister und „fordert Maßnahmen ein“. Das berichtete heute […]
Landesregierung fliegt auf Steuerzahlerkosten für eine Kurzsitzung nach Brüssel. AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat dem Senat einen verantwortungslosen Umfang mit Steuergeldern vorgeworfen. Anlass ist die heutige R2G-Klassenfahrt nach Brüssel: “Kein Mensch in dieser Stadt versteht, warum […]
Knapp 12 Prozent aller schweren Gewaltstraftaten gehen auf das Konto von Asylbewerbern. Aufgrund der jüngsten Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung und zur Beschäftigung von Asylbewerbern sieht sich die AfD-Fraktion in ihrer Generalkritik an der Einwanderungspolitik bestätigt. Nach […]
Bis jetzt benötigte der Merkel-Klub mehrere Tage/Wochen, um AfD-Politik abzukupfern oder zu kopieren, nun sind es bereits nur noch wenige Stunden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich nun aktuell dafür ausgesprochen, den Familiennachzug für syrische […]
Altparteien schrecken wieder vorm Linksextremismus zurück. Am 31.08.2017 konstituierte sich der G20-Sonderausschuss. Der AfD-Antrag auf Übertragung der Sonderausschusssitzungen per Livestream im Internet wurde berücksichtigt. Allerdings lehnte der Ausschuss eine Ortsbesichtigung der Roten Flora ab. Die […]
Es ist eine einheitliche, länderübergreifende Ausgleichsregelung für mehrgeleisteten Dienst erforderlich. Medienberichten zufolge ist das Finanzministerium in Mainz der Auffassung, dass die Nacht- und Sonntagszuschläge auf ein weit überdurchschnittliches Niveau gestiegen seien. Polizeibeamte erhalten in Rheinland-Pfalz […]
Ziel der AfD ist es, als Oppositionsführer im Bundestag die Altparteien vor uns her zu treiben. Zu den steigenden AfD-Umfragewerten erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Merkel im Sinkflug! Die Asyl-Kanzlerin hat binnen Wochen fast sieben Prozent […]
Innensenator Geisel: “Die Gefahr, von einem Blitz getroffen zu werden, ist deutlich höher, als in Deutschland Opfer eines Anschlags zu werden.“ Bei seiner heutigen Rede vor dem VBKI sagte Innensenator Geisel unter anderem: „Die Gefahr, […]
Wir sollten politisch dabei helfen, Kriege zu beenden und den Menschen vor Ort Hilfe zur Selbsthilfe zu geben. Die AfD-Fraktion brachte heute einen Antrag im Sächsischen Landtag unter dem Titel „Familiennachzug nach dem Aufenthaltsgesetz“ ein. […]
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